Wer schreiben kann, hat Vorteile
am 29.08.2006 von http://strafprozess.blogspot.comDrei Männer sind nach dem dilettantischen Betrugsversuch in Hamburg festgenommen worden. Die drei Tatverdächtigen hatten am vergangenen Freitag versucht, falsche Wertpapiere in der Höhe von 35 Millionen Euro bei der Hamburger Sparkasse einzulösen, wie die Polizei …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B…
Gefälschte Scheckbestätigung
Rechtslupe / Eine Bank haftet bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung auf Schadensersatz. Einen solchen Fall hat jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden. Der Kläger in dem beim OLG Stuttgart verhandelten Fall ist Kunde bei de…
Mündliche Verhandlung in Sachen Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…
Titelschmuck im Nebenjob
Handakte WebLAWg / Nebenberufliche Professoren fahren doppelgleisig: Sie lehren wenige Stunden in einer Spezialdisziplin und haben viel Zeit für ihren Hauptjob. Oft lockt sie nicht das Salär, sondern der schöne Titel. Und die Hochschulen angeln sich so gestandene P…
Unwirksame Klauseln im Mietvertrag
RECHTaktuell / Nach Schätzungen des Deutschen Mieterbunds enthalten 90 Prozent der Mietverträge unwirksame Klauseln. Mehr Informationen zu unwirksamen Klauseln gibt’s im Immobilienscout24 Podcast. Deutscher Mieterbund Blog abonnieren (RSS)…
Dritter Verdächtiger nach 7-fachem Mord im Chinarestaurant festgenommen
strafblog / Wie bild.de berichtet, hat die Polizei im Fall des 7-fachen Mordes in einem China-Restaurant im niedersächsischen Sittensen Anfang Februar nunmehr einen dritten Tatverdächtigen festgenommen. Es soll sich um einen 29-jährigen Vietnamesen aus Bremer…
Wertpapierauftrag: Bank darf nicht trödeln
Handakte WebLAWg / Führt ein Kreditinstitut den Auftrag des Kunden, bestimmte Wertpapiere an ein anderes Kreditinstitut in Deutschland zu übermitteln, nicht längstens in drei Wochen aus, ist darin nach einer Entscheidung des OLG München grundsätzlich eine Pflichtv…
wash-wash Geldvermehrung
Lichtenrader Notizen / Der Trick: Die Täter behaupteten, Euro-Scheine im Wert von 1 Million seien aus Afrika nach Deutschland verbracht worden. Für die unbemerkte Einfuhr seien die Geldscheine schwarz gefärbt worden. Nach der Entfärbung seien die Scheine wieder normal…
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