Wer regiert das Internet?
am 09.07.2008 von http://www.telemedicus.info/Wer regiert das Internet? Und wie sollte es vielleicht regiert werden? Fragen, die nicht ganz leicht zu beantworten sind. Schließlich gibt es einige, die Macht im Internet für sich in Anspruch nehmen und dies auf verschiedene Arten und Weisen tun. Das Netzmagazin der ZEIT „Zuender“ widmet sich dem Thema Internet …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Weniger Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente
andreas-buschmann.net / Ein Sozialplan darf die Abfindung geringer bemessen, wenn der aussscheidende Arbeitnehmer Anspruch auf vorgezogene Altersrente hat. Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 11.11.2008 - 1 AZR 475/07 -) befand, Sozialplanabfindungen hätten eine zukun…
Klar kommt auf Bewährung frei
RA-Blog / Der 56-jährige frühere RAF-Terrorist Christian Klar wird, wie das OLG Stittgart heute entschieden hat, nach Verbüßung der Mindesthaftzeit am 03. Januar 2009 auf Bewährung entlassen. Die Bewährungszeit beträgt fünf Jahre. Klar ist seit 1…
Patientendaten bald auch online
Handakte WebLAWg / Der Softwareriese Microsoft will eine deutschsprachige Version seines US-Programms “Health Vault” auf den Markt bringen und Krankendaten erfassen. Wer kennt noch den Namen des Antibiotikums, das er vor fünf Jahren schluckte? Und wie, um …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Hamburger Holzklausel zulässig
beck-blog / Endrenovierungsklauseln sind unwirksam und können über den sog. Summierungseffekt auch die Regelungen zur laufenden Renovierung infizieren (BGH v. 5.4.2006 – VIII ZR 178/05, NZM 2006, 459). In diesem Fall ist die Endrenovierung selbst dann nicht…
Vertragsstrafen bei Compliance: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgemeinh…
Ansprüche gegen den Zwangsverwalter
RECHTaktuell / Bereicherungsrechtliche Ansprüche gegen den ehemaligen Zwangsverwalter? Werden an den Zwangsverwalter nach Aufhebung der Zwangsverwaltung von Mietern des zwangsverwalteten Objekts noch Mieten gezahlt, ist als Leistungsempfänger die Masse anzusehen.…
Vertragsstrafen bei Complaince: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil ein irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgem…
Schnee und Glatteis vor der Haustüre: streuen, räumen, haften?
Kleinblog | David Klein / Der Winter ist mit eisiger Kälte und zum Teil heftigen Niederschlägen über Deutschland hereingebrochen. Insbesondere in den Ballungszentren an Rhein und Ruhr löst die frische weiße Pracht nicht die professionelle Geschäftigkeit aus, die man in…
Besteuerung der Gewinnausschüttung mit Abgeltungsteuer
blogmbh.de / Infolge der Unternehmensteuerreform 2008 wird auch die Besteuerung der Gewinnausschüttung der GmbH an ihre Gesellschafter neu geregelt und es ergibt sich erneut ein vollständiger Systemwechsel. Die Gewinnausschüttung der GmbH an nat&uu…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
