Natürlich der Kollege Franke! In seinen Lichtenrader Notizen weist er denn auch auf die neue Gemeinsame Allgemeine Verfügung zur Umsetzung des § 31a BtMG vom 20. Mai 2010 (ABl. für Berlin Nr. 23 vom 11.06.2010)
Es geht um die Regeleinstellung (10 Gramm) und Kann-Einstellung (15 Gramm) bei Besitz von Cannabisharz oder Marihuana in Berlin. …
» Vollständiger ArtikelLichtenrader Notizen | 14. Juni 2010 — Kern der AV zu § 31 a BtmG in Berlin: "1. Die Staatsanwaltschaft kann nach den Umständen des Einzelfalles von der Strafverfolgung …
Lichtenrader Notizen | 16. Mai 2010 — Der Spiegel meldet: "Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) wird in Kürze eine Verwaltungsvorschrift unterzeichnen, wonach …
Jurabilis | 6. April 2005 — Der Besitz von maximal zehn Gramm Cannabis zum Eigenverbrauch bleibt in Berlin künftig straffrei, beschloss gestern der Senat. …
Lichtenrader Notizen | 5. April 2005 — Landespressestelle: Senat reformiert Cannabisrichtlinie "Aus der Sitzung des Senats am 5. April 2005: Der Senat hat auf Vorlage de…
kanzlei-hoenig.de | 21. Oktober 2005 — Der Berliner Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke zieht einen interessanten Vergleich: Wenn ein Verteidiger einen (Polizei…
BERLIN BLAWG | 4. März 2006 — § 31a BtMG sieht vor, dass von der Verfolgung eines Vergehens nach § 29 Abs. 1,2 oder 4 BtMG abgesehen werden kann, wenn d…
LawBlog | 14. Juni 2010 — Vor 16 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht sich mit dem “Recht auf Rausch” beschäftigt, und zwar in der Form des Kiffens. D…
Lichtenrader Notizen | 3. März 2006 — Die Gemeinsame Allgemeine Verfügung der Senatsverwaltungen für Justiz, für Inneres sowie für Gesundheit, Soziales und Verbrauchers…
Lichtenrader Notizen | 17. Mai 2010 — Es scheint nichts zu werden mit den Plänen der Senatorin Lompscher in Berlin. Widerstand regt sich, wie der Tagesspiegel heute…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. Mai 2010 — Bei den Schweizern wird der Neid auf die Berliner nicht unerheblich sein, denn, wie den Lichtenrader Notizen zu entnehmen, es tut …
