Wer ist Rudolf Pich-e-lmayr?
am 13.01.2006 von http://log.handakte.de/Es sollte das Ende eines peinlichen Zustands werden – aber die Umbenennung der Alexis-Carrel-Straße nahe der MHH brachte am Donnerstagmorgen …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
1 BvR 2147/08 vom 23.10.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie unzulässig ist. Sie ist nicht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG fristgerecht in einer § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise begründet worden. Insbesonder
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic
G8 und Polizeiprovokateure
DPMS INFO / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten fragt – in Anlehnung an einen Artikel bei Weltonline – sich und seine Leser: Spielt die Polizei ein falsches Spiel beim G8 Gipfel? Für die Beantwortung dieser Frage empfehle ich den TV-Beitrag Gipfelstue
Bußgeldrechner
Handakte WebLAWg / Die Braunschweiger Zeitung bietet jetzt einen einfachen Bußgeldrechner an, der auch noch das Nachlesen im Bußgeldkatalog erspart. Quelle: Strafprozesse und andere Ungereimtheiten vom 8.12.2005
China: 13 Jahre Haft wegen Produktpiraterie
MarkenBlog / Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachr
Tod in Moabit
Knastblog / In Berlin Moabit ist erneut ein Häftling zu Tode gekommen. Ein Mann, der seit dem 12. August wegen Erschleichens von Leistungen (in der Regel Schwarzfahren) inhaftiert war, hat sich am Fensterkreuz erhängt. (Quellen: berlinonline; Strafprozesse und
Computerfehler: Falscher Mann in Haft
LawBlog / Wegen fehlerhafter Eingabe in den Behördencomputer saß ein 37-Jähriger aus Goslar drei Tage im Gefängnis. Mit der Haft sollte er eine angeblich nicht bezahlte Geldstrafe absitzen. Das Verfahren richtete sich aber in Wirklichkeit gar nicht gegen d
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