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markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren der Klasse 9, nämlich “Computer-Softwa…
Für die Beurteilung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft spielt die angebliche Bekanntheit des Anmelders keine Rolle, dies entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Die große Gala Nacht der Operette-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 02.08.2011, Az. 27 W (…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. September 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren der Klasse 9, nämlich “Computer-Softwa…
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer a…
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer a…
kanzlei.biz | 22. September 2011 — Eigener Leitsatz: Die Wortfolge "Die große Gala Nacht der Operette" wird vom Publikum dahingehend verstanden, dass die in Frage st…
markenrecht24.de | 5. Juli 2011 — Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind Dienstleistungen weder den zu ihrer Erbringung verwendeten Wa…
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
markenrecht24.de | 16. Juni 2011 — Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im B…
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 09, 16…
markenrecht24.de | 6. August 2011 — In der WEBER/Simon Weber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 30.03.2011, Az. 26 W (pat) 87/10 – WEBER/Simon Weber) teilt der 26. Senat…