Wer Hirn hat schützt es
am 03.08.2005 von http://www.kadlicz.twoday.net
So oder so ähnlich lautete mal ein Slogan mit dem Motorradfahrer zur Verwendung eines Sturzhelms motiviert werden sollten.
Das gilt für Radfahrer genauso, auch wenn hier keine gesetzliche Helmpflicht besteht. Der OGH meint in einer aktuellen Entscheidung, dass das Tragen eines Helms beim Radfahren bei weitem noch nicht so verbreitet sei, dass man sich das Fehlen eines Helms als Mitverschulden anrechnen lassen muss.
Man muss sich wünschen, dass entweder:
1. Diese Entscheidung möglichst wenigen Menschen bekannt wird, oder
2. der Gesetzgeber sich entschließt das Tragen …
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
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Informationelle Selbstbestimmung
Datenschutzbeauftragter Online / Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen …
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
Schäuble warnt vor Scheitern von BKA-Gesetz im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor einem Scheitern des umstrittenen BKA-Gesetzes am Freitag im Bundesrat gewarnt. Es wäre absurd, wenn die Länderkammer das Gesetz zu Fall brächte, sagte der CDU-Polit…
Gabriel gegen Vertagung von Klimaschutz-Auflagen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Lockerung von Klimaschutz-Auflagen wegen der Finanzkrise ausgesprochen. Ich glaube, dass es dumm wäre, den Klimaschutz aufzuweichen, sagte der SPD-Politiker in einem Int…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Merkel - Banken untätig wie Kaltblüter im Winter
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Banken in bislang nicht gekannter Deutlichkeit aufgefordert, endlich wieder aktiver Kredite zu vergeben. Viele Institute verhielten sich wie Kaltblüter im Winter - sie bewegen sich nicht,…
erfahrungswerte
kleinstbuden-mechanic / ich frage für einen von uns vertretenen schuldner beim gläubigervertreter, einem fachanwalt für steuerrecht(!), an, ob eine ratenzahlung von monatlich 10 % der restforderung in ordnung gehe. tatsächlich hat unser mandant schon 40 % der gesamtford…
Wahlfestellung & Co
chris.blog » Jura / Ich war immer ganz sicher, dass die Themen Wahlfeststellung, Postpendenz und Konsorten furchtbar schwierig sein müssten. Stimmt aber gar nicht. Wie so oft gilt auch hier: Man muss es sich nur mal in Ruhe ansehen und nachvollziehen, und dann ist es e…
Der Polizeibeamter und seine Motivation
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…
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