Mertin: Elektronischer Rechtsverkehr startet beim Finanzgericht
Rechtblog | 14. März 2006 — Heute startet der elektronische Rechtsverkehr beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße. Dies teilte Justiz…
“Wer hilft mir, wenn …”
Justizminister Herbert Mertin hat heute die neue Auflage der höchst begehrten Broschüre „Wer hilft mir, wenn …?“ vorgestellt.
“Das Heft enthält umfangreiche Informationen zu den Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung. Neben vielen Hinweisen und Tipps umfasst die Broschüre auch erstmals umfangreiche und informative Vordrucke“,
sagte Mertin. Im Internet unter justiz.rlp.de über den Pfad Ministerium/Veröffentlichungen sind die gesamte Broschüre und alle Vordrucke im DI…
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§ 7 JMStV und Suchmaschinen
LAWgical | 29. März 2006 — Unser früherer Autor Christopher Brosch beschäftigt sich bei JurPC mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Suchma…
Aktueller Hinweis: Pressefreiheit und Strafverfolgung
Rechtblog | 7. Dezember 2005 — Am 2. Dezember hat Justizminister Herbert Mertin im ZDF-Konferenzzentrum in Mainz eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion …
Infrarot gegen Videoüberwachung
LAWgical | 23. Februar 2008 — Einen ganz pragmatischen Ansatz gegen Videoüberwachung stellt Kollege Christopher Brosch in "Die herrschende Meinung" vor: Man müs…
Informationsweiterverwendungsgesetz
LAWgical | 22. Januar 2006 — Seit etwa einem Monat betreibt unser ehemaliger Autor Christopher Brosch das Informationsangebot http://www.informationsweite…
Schöffen müssen Deutsch können
Handakte WebLAWg | 22. Dezember 2005 — Wer kein Deutsch kann, soll nicht mehr Schöffe werden. Der Bundesrat hat gestern beschlossen, einen entsprechenden, von Rheinla…
Amtsgericht Mainz Handelsregister: Registerauszüge auf Knopfdruck rund um die Uhr
Rechtblog | 16. Januar 2006 — Jetzt auch in Rheinland Pfalz, Handelsregister online. In der Pressemiteilung vom 13.01.2006 wird folgendes berichtet: Justizminis…
Informationsweiterverwendungsgesetz
Handakte WebLAWg | 27. Januar 2006 — Das von Christopher Brosch betriebene Webangebot enthält u. a. neben der deutschsprachigen Version der Richtlinie 2003/98/EG …
Todespillen an Selbstmordgefährdete
Handakte WebLAWg | 15. Dezember 2006 — Auf der Internetseite “selbstmord.com” hat er tödliche Pillen an Suizidgefährdete verkauft. Sechs Menschen sollen nach der Ei…
EDV-GT: eNorm - Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung
LAWgical | 14. September 2006 — Im Rahmen des Arbeitskreises "eNorm - Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung (BMJ)" stellten Frau Dr. Daniela Goerdeler und He…
