Wer hilft meiner Erinnerung?
am 09.03.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Ich habe in Erinnerung, zeitnah über eine Entscheidung (Europäischer Gerichtshof?) gelesen zu haben, dass im Besteuerungsverfahren TÜ-Erkenntnisse aus einem eingestellten Strafverfahren nicht verwertet werden dürfen.
Kann mir …
Schöne Erinnerung
LawBlog / Nachdem wir den Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zurückgenommen haben, entdeckt der Mandant doch noch Sinn in meiner Tätigkeit: Immerhin habe ich das Video von dem Motorradpolizisten. Ist doch eine schöne Erinnerung.…
Diktat in Verlust
Vertretbar Weblawg / Per E-Mail kommt Post vom Landgericht: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, in dem einstweiligen Verfügungsverfahren […] ist das Band, auf das das Protokoll diktiert worden ist, in Verlust geraten, so dass das Protokoll zu rekonstruieren ist. Nac…
Zeugenpflichten und wichtige Richter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant ist Polizist und wollte beraten werden. Ein Richter eines Amtsgerichtes habe sich vor ihm zuschauerträchtig (Schulklasse im Raum) tierisch aufgeblasen und ihm ein Zwangsgeld angedroht, wenn er es nochmals wage, vor ihm als Zeuge aufzutau…
Selbst gelesen
LawBlog / Unstreitig ist, dass mein Mandant bei seiner Vernehmung keine Lesebrille dabei hatte. Und dass er ohne Lesebrille kaum lesen kann. Wie er die sieben Seiten Protokoll mit seiner Unterschrift dann quittieren konnte (”selbst gelesen und genehmigt&…
BVerwG 8 KSt 6.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Eingabe des Klägers ist als Erinnerung gemäß § 66 Abs. 1 GKG zu werten. Gemäß § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG entscheidet das Gericht über die Erinnerung durch eines seiner Mitglieder als Einzelrichter.…
Europäischer Unfallbericht
Handakte WebLAWg / Dieser Unfallbericht gehört in jedes Fahrzeug, bei einem Verkehrsunfall sollten Sie und Ihr Unfallgegner den Unfallhergang schriftlich festhalten. Der Europäische Unfallbericht hilft Ihnen dabei: Drucken Sie den Unfallbericht zweimal aus, und lege…
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