Wer hat denn nun was gesagt?
am 29.06.2004 von http://blog.staatsrecht.info
Wer hat denn nun was gesagt?
Nachdem der Berliner Tagesspiegel heute früh von einer geradezu abenteuerlichen Entgleisung des Richters am Bundesverfassungsgericht Siegfried Broß berichtet hat, der angeblich das Hartz-IV-Gesetz schon jetzt, also lange vor der Entscheidung seines Gerichtes für verfassungswidrig erklärt habe, und nachdem diese Meldung über Spiegel Online auch einer noch größeren Öffentlichkeit bekannt gemacht wurde (der entsprechende Artikel ist allerdings schon wieder aus dem Netz verschwunden), kann heute abend wieder Entwarnung gegeben werden: Herr Broß hat in einer über das BVerfG verbreiteten Pressemitteilung erklären lassen, dass er dem Tagesspiegel kein Interview gegeben hat. Vielmehr habe die Zeitung offenbar ein Manuskript einer Stellungnahme von Herrn Broß auf dem Ulmer Katholikentag verwendet - und falsch verstanden.
Tatsächlich findet sich am Ende des Dokumentes eine Formulierung, die ganz ähnlich klingt, wie das, was der Tagesspiegel berichtet hatte. Aber auch nicht mehr: Während aus Berlin vom Verdikt der Verfassungswidrigkeit berichtet wurde, hatte Herr Broß tatsächlich nur darüber gesprochen, dass es sich ihm bisher noch nicht erschließe, ob die so genannten Hartz-Gesetze …
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