Wer hält, parkt nicht unbedingt
am 29.09.2007 von http://www.lawblog.de
Der Taxiblogger wollte einen Fahrgast rauslassen. Auf einem Behindertenparkplatz vor dem Hauptbahnhof. Nach gefühlten 35 Sekunden schritt bereits die Polizei ein und “belehrte” ihn.
Zu Unrecht. Alles unter drei Minuten ist erst mal nur Halten. Und Halten auf einem Behindertenparkplatz ist nicht verboten. Verkehrsüberwacher, die einen Hauch Ahnung vom Gesetz haben, argumentieren dann gerne, laut § 12 Absatz 2 Straßenverkehrsordnung parke auch derjenige, der sein Fahrzeug “verlässt”.
Verlassen ist aber etwas anderes als Aussteigen. Das Fahrzeug ist nur verlassen, wenn der Fahrer die Verkehrslage um sein Auto nicht mehr …
AUSGESTOPPT
LawBlog / Fünf Euro möchte die Stadt E. von meinem Mandanten. Er soll im Bereich eines Parkscheinautomaten unerlaubt geparkt haben: von 11.49 bis 11.53 Uhr. Seiner Erinnerung nach hat er zu der Zeit im Auto telefoniert. Wollen wir mal sehen, ob der Hipo, d…
Blinde Autofahrer
Juristisches bei unfehlbar.net / In Großbritannien ist laut n-tv der blinde Iraker Omed Aziz zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden, weil er ohne eigene Sehkraft mit 56 km/h auf der falschen Straßenseite durch eine geschlossene Ortschaft gefahren ist. Wären Sie…
Dumm gelaufen!
MarkenBlog / Merke: Ein Fahrzeug mit gefälschten Markenprodukten im Wert von 100.000 USD im Kofferraum nicht unrechtmäßig auf einem Behindertenparkplatz parken! Quelle: Empirestatenews.net…
Nicole Kidman: Strafe für unerlaubtes Parken auf einem Behindertenparkplatz
Menschenrechte / Ein kalifornischer Richter hat die Schauspielerin Nicole Kidman zu einem Tag im Rollstuhl verurteilt. Zuvor war sie mehrfach beim unerlaubten Parken auf einem Behindertenparkplatz vor einem Supermarkt erwischt worden. zum Artikel (gefunden bei Outs…
Falschparker macht’s nicht wieder
RA-Blog / Ragheem S. aus Union, South Carolina, hat vor einem Gemüseladen auf einem Behindertenparkplatz geparkt ohne behindert zu sein. Da er sich weder 325 Dollar Strafe leisten noch von der Arbeit fernbleiben konnte, um 30 Tage im Knast zu sitzen, befand…
AKTION GEMEINSINN
LawBlog / Ich habe mein Auto heute auf den Behindertenparkplatz gestellt. Gleich rechts neben dem Eingang zum Büro, am Ende der Lützowstraße. Als ich ausstieg, schlenderte ein mittelaltes Pärchen vorbei. Wahrscheinlich auf dem Weg zum Rhein. Das sei ja…
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