Wer braucht eigentlich ein Impressum?
am 15.01.2005 von http://www.kielanwalt.de
[Beitrag in COMPUTER-FACHWISSEN - Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz - Januar 2005]
Jan A. Strunk
Nicht unerkannt durch’s Datenland
Formal korrekt und wörtlich genommen, ist die vorstehende Frage schnell beantwortet: Druckwerke, die den einschlägigen Pressegesetzen unterliegen.
Allerdings: Digitale Dokumente im Internet sind unstreitig keine solchen Druckwerke. Und trotzdem finden sich überall im World Wide Web (WWW) Seiten mit der Bezeichnung “Impressum”.
Stellt sich die Frage: Ist das vielleicht überflüssig oder gar falsch?
Nun, soweit es die Benennung betrifft, dürfte diese in einer Vielzahl von Fällen in der Tat nicht ganz zutreffend sein, wie sich gleich zeigen wird.
Im Normal jedoch ist etwas ganz Ähnliches gemeint: Zusammenstellungen von Internet-Seiten (Websites) müssen unter bestimmten Voraussetzungen von Gesetzes wegen eine so genannte “Anbieterkennzeichnung” enthalten.
Anbieterkennzeichnung – was ist das?
Vorrangig in der Absicht, mehr Transparenz in den “e-commerce”-Bereich zu bringen und das Vertrauen der Markt-Teilnehmer in ihre “virtuellen” Geschäftspartner zu erhöhen, hat der Gesetzgeber vor einiger Zeit die Verpflichtung geschaffen, die Internet-Nutzer unter näher festgelegten Voraussetzungen über die Identität eines Website-Betreibers zu informieren.
Durch die Anbieterkennzeichnung erfährt der Nutzer, wer für die Webpräsenz und ihre Inhalte verantwortlich ist. Sie dient also wesentlich dem Verbraucherschutz, da sie die Möglichkeit eröffnet, Ansprüche gegenüber einem Dienste- oder sonstigen Anbieter geltend zu machen und wenn nötig auch gerichtlich zu verfolgen.
Diese Pflicht eines Anbieters, bestimmte Informationen von sich preiszugeben, ist der presserechtlichen Impressums-Pflicht nachgebildet. Der Begriff wird daher häufig synonym verwandt, obwohl die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung eigentlich eher der handelsrechtlichen Pflicht zur Angabe der geschäftlichen Gegebenheiten auf Geschäftsbriefen ähnelt.
Aber lassen wir diese Spitzfindigkeiten …
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