Wenns so einfach wäre...
am 31.08.2004 von http://www.aktenvermerk.atDiktat vom heutigen Tag: ... vereinbaren die Parteien ewigen Ruhm ... (Hinweis für Nicht-Juristen: ewiges Ruhen ist eine Möglichkeit ein Verfahren einigermaßen formlos …
Aktenvermerk: Wenns so einfach wäre...
Recht-Merk-Wuerdiges / .Zitat:Wenns so einfach wäre... Diktat vom heutigen Tag: ... vereinbaren die Parteien ewigen Ruhm ... (Hinweis für Nicht-Juristen: ewiges Ruhen ist eine Möglichkeit ein Verfahren einigermaßen formlos zu beenden, in dem beide Parteien es nicht we
Höflichkeit
Law on the Blog / § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz: “Im dienstlichen Verkehr mit Parteien sind die Formen der gebotenen Höflichkeit zu wahren; den Parteien ist mit Ruhe zu begegnen und innerhalb der zulässigen Grenzen, s
Koalition will keine Bachelor-Juristen
Handakte WebLAWg / Bachelor- und Master-Juristen wird es in Deutschland bis auf weiteres nicht geben. Darauf haben sich Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen geeinigt. Beide Parteien wollen jedoch Facharbeitern grundsätzlich den Weg in die Hochschule ebnen. Qu
Populäre Rechtsirrtümer. Folge 1: Verträge sind schriftlich zu schließen
RA Kadelke / In dieser Reihe veröffentliche ich in unregelmäßigen Abständen Irrtümer und Legenden, die sich rund um das Recht und die Rechtsprechung ranken. Fangen wir mit einem simplen Beispiel an. Nicht selten hört man die Auffassu
OLG Frankfurt: Preisansagepflicht bei Weitervermittlung an 0190-Dienste
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 24.06.2004 - Az.: 6 U 29/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Weitervermittlung von 118xx-Rufnummern zu 0190-Dienstleistungen einer vorherigen Preisansagepflicht unterliegen.Die Parteien betreiben beide einen t
...ewiges Licht...
Juristisches und Sonstiges / Aus einem Grundbuchsauszug: TZ der Landtafel 2624/1766 Urkunde vom 30.5.1766 Pfandrecht 4 % Z zur Erhaltung eines ewigen Lichtes in den Gotteshäusern zu Klamm und Prein Die Landtafeln waren eine Art Vorgänger des Grundbuchs. So schöne Eintragung
Medienbeteiligungsverbot für Parteien ist verfassungswidrig
Telemedicus / Heute hat das BVerfG den § 6 Abs. 2 Nr. 4 des Hessischen Privatrundfunkgesetzes (HPRG) für verfassungswidrig erklärt. Die Norm verbietet Parteien jede direkte und indirekte Beteiligung an privaten Rundfunkunternehmen. Dieses absolute Verbot i
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