Wenn der Taxameter brummt, brummelt die Barmer GEK

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 13. Dezember 2011 auf Grund mündlicher Verhandlung u.a. über eine Revision der Barmer GEK zu entscheiden, die sich weigerte, an eine klagende Taxiunternehmerin M für Serienfahrten ihrer Versicherten V zur ambulanten Behandlung mehr als 90,00 Euro für Hin- und Rückfahrt je Transporttag zu zahlen. Die Klägerin forderte dagegen höhere Vergütungssätze, die in einem auch für Klägerin und Beklagte geltenden Rahmenvertrag zwischen Verbänden des Verkehrsgewerbes und der Krankenkassen vereinbart worden waren. Die beklagte Barmer GEK verwies darauf, dass sie die für die Versicherte genehmigten Serienfahrten im Internet ausgeschrieben und ein dem Rahmenvertrag nicht beigetretenes Taxiunternehmen T den Zuschlag für das Gebot von 90,00 Euro erhalten habe. Bei den rahmenvertraglich vereinbarten Preisen handele es sich um Höchstpreise. Sie seien auch im Verhältnis zur Klägerin wegen des mit T vereinbarten niedrigeren Preises nicht anwendbar.

Das LSG hat die Verurteilung der Beklagten zur Zahlu…