Wenn sich ein Preisauschreiben im Internet als kostenpflichtiges Abonnement entpuppt…
…besteht nur in seltenen Fällen tatsächlich eine Zahlungsverpflichtung für den Teilnehmer. Oftmals sind die Formularmasken der Internetseiten so gestaltet, dass die Verbindung der Glückspielteilnahme mit dem Angebot auf Abschluss des Abovertrags nicht auf den ers…
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.LG München: Irreführung durch Hinweis "unverbindliches Zeitschriftenabo", wenn tatsächlich auch ein kostenpflichtiges Abonnement a…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Oktober 2011 — LG München Urteil vom 03.8.2011 17 HK O 1489/11 unverbindliches Zeitschriftenabo Das LG München hat völlig zu Recht entschieden, d…
Kein sicherer Datenschutz bei SSL-Verbindung?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Dezember 2008 — Das Institut für Internet-Sicherheit hat nach Berichten von heise.de an realen Datenströmen im Internet gemessen, dass nur 5 - …
Tatortprinzip § 263 StGB Abofalle: LG Frankfurt: Abo-Falle kein Betrug?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. August 2009 — LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 05.03.2009, Az. 5/27 Kls 3330 Js 212484/07 KLs - 12/08 § 263 StGB Das LG Frankfurt hat ent…
LG Koblenz: Gratisangebote dürfen nicht ohne weiteres in kostenpflichtige Abonnements übergehen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2010 — LG Koblenz, Urteil vom 18.05.2010, Az. 1 HK O 85/09 §§ 3, 5 UWG Das LG Koblenz hat entschieden, dass die 1&1 Intern…
Die „Button-Lösung“ für Fernabsatzverträge
Rechtsanwalt Kramarz | 11. März 2012 — Am 02.03.2012 wurde vom Bundestag die sog.“ Button-Lösung“ verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es Abzock-Angeboten im Internet…
Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigt Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider
www.unternehmensjurist.de | 15. Juni 2005 — Das VG Düsseldorf hat mehrere Klagen von Access-Providern gegen Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf abgewiesen. D…
Verbraucherschützer fordern Gesetz gegen “Abo-Fallen” im Internet
For..Net | 4. August 2009 — Um unseriöse Online-Anbieter besser zur Verantwortung ziehen zu können, fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) de…
Abofallen ohne Geldverkehr
LawBlog | 31. Juli 2006 — Die Luft für Anbieter von Abofallen im Internet wird dünner. verbraucherrechtliches zitiert aus dem Schreiben eines Payment-A…
Bundesregierung : Preistransparenz bei Rufnummern, Mehrwert- und Premiumdiensten - Neue verbraucherschützende Vorschriften mit wei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 1. September 2007 — Bereits am 24. Februar 2007 trat der erste Teil des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften in Kraft, mit…
OLG Köln: Billigflüge - Ein Online-Reservierungssystem, das aus mehreren Schritten besteht, ist als Einheit zu betrachten, so dass…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. Oktober 2007 — 1. Ein Online-Reservierungssystem, das aus mehreren Schritten besteht, ist als Einheit zu betrachten, so dass es den preisangabenr…
