Das OLG Brandenburg hatte sich ja schon zur Frage der Ermächtigungsgrundlage bei der Videomessung geäußert, vgl. hier. Nun hat es Stellung dazu genommen (OLG Brandenburg, Beschl. v. 19. 4. 2010 – 1 Ss (OWi) 68 Z/10), wie die Urteilsgründe in diesen Fällen beschaffen sein müssen und ausgeführt, dass zr Prüfung der Frage, ob eine Videoüberwachungsmaßnahme im Straßenverkehr eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage hat, es einer nachvollziehbaren Darlegung der Überwachungsmaßnahme in den Urteilsgründen bedarf. Das ist im Grunde die Fortführung der Rechtsprechung des BGH zum standardisierten Messverfahren. Da will die Rechtsprechung auch wissen, welches Messverfahren verwandt worden ist.
Im Übrigen: Deutliche Worte des OLG zur Qualität der amtsgerichtlichen Entscheidung.
Siehe auch:
Auch in Brandenburg darf “videogemessen werden”, sagt das OLG Brandenburg In der Diskussion um die Vidoemessung hat sich jetzt auch das OLG Brandenburg zu Wort gemeldet. Es sieht in seinem... Da, … » Vollständiger ArtikelErschienen 4. Mai 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2010 — Ich hatte ja bereits darauf hingewiesen, dass sich die Diskussion nach der Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 (vgl. hier) au…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Juni 2010 — Es gibt im Strafverfahren kaum einen Bereich, in dem die Anforderungen der OLG so hoch sind, in dem aber auch so viel Fehler ge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Mai 2010 — Das war ja zu erwarten, dass die OLGs nach der Entscheidung des BVerfG zur Videomessung v. 11.08.2009 die Messverfahren würden …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. März 2010 — In der Diskussion um die Vidoemessung hat sich jetzt auch das OLG Brandenburg zu Wort gemeldet. Es sieht in seinem Beschluss v.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — Die Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 - beschäftigt – wie nicht anders zu erwarten – natürlich heute die Blo…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Februar 2011 — Wenn sich überhaupt noch mit der Rechtsprechung des BVerfG zur (unzulässigen) Videomessung in 2 BvR 941/08 verteidigen lässt, d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2010 — Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2010 — Manchmal könnte man schier verzweifeln, wenn man amtsgerichtliche Urteil liest (es gibt auch gute/tolle; das vorab und zur Vorb…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Januar 2010 — Hier eine ganz interessante Entscheidung des VG Oldenburg v. 19. 1. 2010 – 7 B 3383/09, die in Zusammenhnag mit der verfassungs…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010, IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet…
