OLG Brandenburg: Wartepflicht auch für ein Gericht
RA Dr. Böttner | 21. Juli 2011 — Wartepflicht / Verwerfung der Berufung gem. § 329 StPO Beschluss vom 07.03.2011, Az.: (1) 53 Ss 19/11 (5/11) Dem Fall lag …
Wenn ich sage, ich komme, aber verspätet…
darf das LG die Berufung nicht verwerfen, sondern hat eine Wartepflicht. So das OLG Brandenburg, Beschl. v. 07.03.2011 – (1) 53 Ss 19/11 (5/11).
Das OLG führt aus: Es verstößt gegen die Grundsätze eines fairen Verfahrens, eine Berufung zu verwerfen, obwohl der Angeklagte telefonisch zutreffend ankündigt, dass er irrtümlich vor dem erstinstanzlichen Gericht erschienen sei und deshalb um 1 Stunde und 15 Minuten verspätet bei der Berufungskammer eintreffen wird. Macht sich der Angeklagte nach Bekanntwerden des Irrtums unverzüglich auf den Weg zur Berufungskammer und spricht dort mit seinem Verteidiger bei der Geschäftsstelle vor, dann ist die Nachlässigkeit bei d…
» Vollständiger ArtikelThemen: Irrtum , Stpo , Entscheidung , Verschulden , Sage , Olg Brandenburg , Fair Trial , Rechtsmittelverfahren , Berufungsverwerfung , Wartepflicht
Erschienen 4. Mai 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Nicht verwerfen
LawBlog | 12. Januar 2009 — Heute mal wieder eine Berufungshauptverhandlung, zu der alle erschienen waren. Nur der Angeklagte nicht. Er hatte sich heute mo…
Abschiebung ist keine genügende Entschuldigung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. September 2010 — Dre Angeklagte war während der Strafverfahrens abgeschoben worden. Er legt Berufung ein. Eine aktuelle Anschrift des Angeklagte…
Kosten öffentliche Zustellung: Rechtsfragen der öffentlichen Zustellung und der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
strafblog | 13. Juli 2006 — Das OLG Hamm hat einem Angeklagten mit Beschluss vom 26.01.2006 - 2 Ws 27/06 und 2 Ss 31/06 -, abgedruckt in StraFo 2006, 280f., d…
Gilt die 2-Wochen-Frist in Nr. 4141 VV RVG für “beide Seiten”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. September 2010 — Nach Nr. 4141 VV RVG verdient der Verteidiger die Befriedungsgebühr u.a. auch dann, wenn er seine Berufung mehr als Zwei-Wochen…
Ärztliches Attest bei Krankheit des Angeklagten im Termin
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 5. Juni 2009 — Liegt dem Strafgericht ein Attest vor, aus dem lediglich hervorgeht, der in der Hauptverhandlung nicht erschienene Angeklagte …
Muss man auch erst mal drauf kommen: § 338 Nr. 5 StPO bei der Berufungsverwerfung nach § 329 StPO
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Oktober 2011 — Auf die Rüge muss man erst mal kommen: Der Angeklagte ist zur Berufungshauptverhandlung unentschuldigt nicht erschienen. Deshal…
Trau, schau, wem…. deinem Verteidiger darfst du jedenfalls (meistens) vertrauen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Mai 2010 — Der Angeklagte kommt nicht zur Berufungshauptverhandlung, seine Berufung wird verworfen, Wiedereinsetzung, so ist der Ablauf. W…
Das Gericht ist nicht gehalten, einer offensichtlich unglaubhaften anwaltlichen Versicherung Glauben zu schenken…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. August 2010 — …formuliert das KG in seinem Beschl. v. 14.07.2010 - (4) 1 Ss 150/10 (141/10) – 4 Ws 77 – 78/10, in dem es u.a. auch um einen …
Was häufig übersehen wird, ist…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — … dass auch der Pflichtverteidiger für die Vertretung des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung (des Strafbefehlsverfahr…
