Wenn der Radfahrer 2x klingelt

Bei einem gemeinsam genutzen Geh- und Radweg haben Radfahrer und Fußgänger nach § 1 StVO gegenseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen. Allerdings, so das OLG München, trifft den Radfahrer nach der gesetzlichen Wertung und der einhelligen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung die höhere Verantwortung.

Im vorliegenden Fall war die radfahrende Klägerin auf eine von weitem erkennbare Gruppe von Fußgängern zugefahren. Der Ehemann der Klägerin hatte die Klingel am Fahrrad betätigt, ohne dass die Fußgänger hierauf reagiert hätten. Es kam zur Kollission, als der Beklagte unverhofft ohne Rückschau einen Schritt nach hinten machte.

Das OLG nahm eine Verschuldensquote von 1/3 zu 2/3 zu Lasten der radfahrenden Klägerin an. Hier sei zu berücksichtigen, dass die Klägeirn auf die erkennbare Gruppe von Fußgängern zugefahren sei, obwohl sie erkennen konnte, dass diese auf das Klingeln nicht reagiert hatten. Dies hätte aber, so das OLG, für den Radfahrer bedeutet, dass er seine Geschwindigkeit so verlangsamen muss, dass er jederzeit zum Stehen kommen kann. Gegebenfalls hätte der Radfahrer Schrittgeschwindigkeit fahre…