Wenn Parkgebühren in der Kaffeekasse landen
am 17.03.2008 von strafprozess
Manchmal interessieren Entscheidungen des Bundesgerichts weniger aus rechtlichen Gründen, sondern einfach wegen des Sachverhalts. Ein solcher Fall ist BGer
6B_795/2007 vom 04.03.2008:
Entre 2000 et 2005, Y., sergent de police, a régulièrement prélevé de la monnaie des parcomètres pour alimenter …
Wenn Parkgebühren in der Kaffeekasse landen
strafprozess / Manchmal interessieren Entscheidungen des Bundesgerichts weniger aus rechtlichen Gründen, sondern einfach wegen des Sachverhalts. Ein solcher Fall ist BGer 6B_795/2007 vom 04.03.2008: Entre 2000 et 2005, Y., sergent de police, a régulièrement pr…
4A_249/2007: Gleichstellungsrecht, richterliche Prüfungspflicht
Blawg von David Vasella / Das BGer heisst eine Beschwerde gegen ein Urteil der Cour dappel de la juridiction des prudhommes des Kantons GE gut. Die Klägerin hatte eine Lohndiskrimierung geltend gemacht. Die Vorinstanz hatte angenommen, ein Lohnunterschied sei objektiv gerech…
4A_249/2007: Gleichstellungsrecht, richterliche Prüfungspflicht
Blawg von David Vasella / Das BGer heisst eine Beschwerde gegen ein Urteil der Cour dappel de la juridiction des prudhommes des Kantons GE gut. Die Klägerin hatte eine Lohndiskrimierung geltend gemacht. Die Vorinstanz hatte angenommen, ein Lohnunterschied sei objektiv gerech…
Entschädigungsanspruch nach Freispruch
strafprozess / In Fünferbesetzung hat die I. Öffentlichrechtliche Abteilung des Bundesgerichts eine staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verweigerung einer Parteientschädigung nach Art. 379 StPO/GE gutgeheissen (1P.47/2006 vom 28.09.2006): Limportance des inci…
4A_486/2007: Fristlose Entlassung wegen Drohnung mit einem Cutter gerechtfertigt
Blawg von David Vasella / Das BGer schützt die fristlose Kündigung einer Angestellten, die ihren Vorgesetzten mit einem Cutter bedroht hatte.Während ihr Vorgesetzter der Arbeitnehmerin erklärte, weshalb ihr Arbeitsstuhl von einem Mitarbeiter während der Mittagspause entf…
Lausanne korrigiert Fehltritt des Bundesstrafgerichts bzw. der Bundesanwaltschaft
strafprozess / Das Bundesgericht hebt ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts in Bellinzona (SK.2005.10 vom 20.02.2006) wegen Verletzung des Anklagegrundsatzes auf Nichtigkeitsbeschwerde hin auf (Urteil 6S.177/2006 vom 14.07.2006). Das Bundesgericht ste…
Im Zweifel für Entlastung des Bundesgerichts
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_12/2007 vom 05.07.2007) hat das Bundesgericht die bisher umstrittene Frage der Legitimation des “einfachen Geschädigten” zur Beschwerde in Strafsachen nach Art. 81 BGG entschieden…
Verhältnismässigkeitsprüfung bei der Anwendung von kantonalem Gesetzesrecht
KunzOBlog / Mit Urteil vom 1. April 2008 hat die Vereinigung sämtlicher Abteilungen des Bundesgerichts (Art. 23 Abs. 2 BGG) entschieden, mit welcher Kognition im Rahmen einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Verhältnismässigkeit zu pr…
A quoi sert le XML? Comment lutiliser?
LAWgical / Le prochain speech vient de Jean-Baptiste Soufron, qui nous avait rendu visite au EDV-Gerichtstag il y a deux mois. Il réfère sur le XML juridique. Quel sont les avantage du XML? Il nous présente le code dune page web et le fonctionement entr…
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