Wenn nichts mehr einfällt: Generalprävention
am 19.12.2007 von http://strafprozess.blogspot.comManchen Richtern ist es offenbar verborgen geblieben, dass die Frage der Generalprävention bis auf ganz wenige Ausnahmen keine Rolle mehr zu spielen hat. Nachzulesen u.a. hier.Trotzdem hört man immer wieder:2,5 Gramm Heroin am Tag – da sei die Sucht schon extrem, sagt der Amtsrichter. Und auch der Druck, sich Drogen beschaffen zu müssen. Der 28-Jährige hat es gemacht wie viele Abhängige: Er hat in der Innenstadt geklaut.Der Staatsanwalt listet im Braunschweiger Amtsgericht auf: Modeschmuck im Wert von 200 Euro, Feuerzeuge für 55 Euro, 9 CDs für 146 Euro, Whiskey, Hose, ein blaues T-Shirt, Strümpfe – neun Diebstähle, die meisten gewerbsmäßig, was schwerer wiegt.Der Drogenabhängige bestreitet nicht, dass er durch Diebstähle seinen Lebensunterhalt, zumindest seinen Drogenkonsum, finanziert hat. Der Amtsrichter kennt das. In der Innenstadt klauen, das Diebesgut verkaufen …
7 Jahre - Generalprävention
Law on the Blog / Manches Urteil lässt aus Anwaltsperspektive erschaudern. Ich entnehme einem Zeitungsartikel, dass dieser Tage vor dem Landesgericht für Strafsachen Graz, ein Mann wegen zweier versuchter Raubüberfälle (Trafik und Drogeriemarkt) zu einer unbedingt…
Generalprävention: und sie wirkt doch
Jurabilis / - zumindest in bezug auf das Einhalten formaler Vorgaben bei Hausarbeiten. Nur ganz wenige Bearbeiter haben es in der gerade von mir mitkorrigierten Übung gewagt, auch nur ein paar Zeilen auf die 21. Seite zu schreiben. Im Bearbeitervermerk ist…
BGH klärt ein wenig über die Generalprävention auf
Vier Strafverteidiger / Endlich hat sich der BGH mal wieder deutlich gegen die Unsitte gewandt, die Generalprävention wieder verstärkt aus dem Hut zu zaubern. BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 4 StR 173/07 vom 8. Mai 2007 Die Erwägung des Landgerichts, die…
Ausnahmen vom Innenstadt-Fahrverbot
kanzlei-hoenig.info / Anfang Juli hat der Berliner Senat beschlossen, was jene zahlen müssen, die mit einem nicht schadstoffarmen Fahrzeug in die ab Anfang 2008 gültige Umweltzone einfahren wollen oder müssen. Nach dieser Gebührenordnung werden Oldtim…
Kein Methadon (mehr) für Patienten
Handakte WebLAWg / Nach dem Einbruch in seine Praxis am vergangenen Wochenende hat ein Arzt aus Idar-Oberstein die Versorgung von Drogensüchtigen mit Ersatzstoffen eingestellt. 61 betroffene Abhängige aus der ganzen Region müssen nun weite Wege zu anderen Abgabestel…
Immer mehr drogenabhängige Mütter
strafblog / In Deutschland gibt es nach einem Bericht der netzeitung rund 20.000 drogenabhängige Mütter, die zwischen 40.000 und 60.000 Kinder großziehen. Um deren Situation zu verbessern, plant die Bundesregierung einen Leitfaden, der die Kontrolle ihrer Leb…
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