Wenn man schon nicht abmahnen kann... einfach drohen!
am 11.10.2007 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlSeit Mitte der Woche erreichen unsere Kanzlei Hilferufe von eBay-Verkäufern im Bekleidungsbereich, die merkwürdige Anwaltspost erhalten haben und glauben, es handele sich um eine Abmahnung.Der Anwalt behauptet in seinen weitgehend gleichlautenden Schreiben, eine ehemalige Käuferin der Betroffenen zu vertreten, die vergeblich versucht habe, bezüglich des getätigten Kaufs den Widerruf zu erklären. Die Angebote seien so zahl- und umfangreich, dass von einem unternehmerischen Handeln auszugehen sei, so dass Informations- und Belehrungspflichten einzuhalten seien.Die Werbung der Verkäufer mit Markennamen wie z.B. Escada, Chanel, Hermes, Dolce & Gabana und Moschino sei rechtswidrig. Zudem werde bezweifelt, dass eine Gewerbeerlaubnis für die genehmigungspflichtige Tätigkeit vorliege. Auch verschafften sich die Betroffenen Steuervorteile durch eine Gewerbe- und Einkommensteuerverkürzung.Der Drohbrief findet seinen Höhepunkt in der Feststellung, dass die Streitwerte die durch jeden einzelnen von Ihnen begangenen Rechtsverstoß und jede vergangene Transaktion auf eine Summe, die leicht über EUR 250.000,00 liegen können.Dem Betroffenen wird sodann eine Möglichkeit angeboten, wie eine bevorstehende gerichtliche und behördliche Auseinandersetzung vermieden werden kann. Nämlich durch Zahlung eines Betrags von insgesamt 457, 75 € innerhalb einer Frist von 10 Tagen auf das o.g. Kanzleikonto inklusive der Kosten des Vergleichs. Eine Rechtsgrundlage - etwa aus Wettbewerbs- …
Angebotssperrung über das eBay-VeRi-Programm: Schnelle Reaktion kann viel Geld sparen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock. Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und v…
Das Rechtsverständnis gewerblicher Ebay-Verkäufer
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Heute morgen kam ein Neumandat rein. Kauf eines RAM-Speichers bei Ebay. Das Geld wird überwiesen, nur die Ware kommt nicht. Kurz darauf ist der Verkäufer nicht mehr bei Ebay angemeldet. Nach ein bisschen Recherche ergibt sich, dass es da nicht nur…
Abmahnungen bei ebay- Angebotsseiten
Olpe und Recht / Viele Verkäufer, die nebengewerblich Gegenstände verkaufen, erhalten Abmahnungen, weil Widerrufsbelehrungen oder Händlerdaten fehlen. Den gewerblichen Verkäufer treffen umfangreiche Infgormations- und Belehrungspflichten. Auch Privatverkäufer w…
Abmahnung wegen Ed Hardy Plagiaten kann teuer werden
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Es gibt immer wieder Markenhersteller die mit Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen gegen Onlinehändler insbesondere bei eBay vorgehen. Teilweise geschieht dies um gegen Marken- und Produktpiraterie vorzugehen, teilweise auch um den eigen…
Tiefe Stille
LawBlog / Manche Mandate treiben einen in den Wahnsinn. Die Sache ist vielleicht gar nicht so kompliziert. Dafür sind es die Angehörigen. Typischerweise läuft das so: Der Bruder des Betroffenen meldet sich aufgeregt, weil sein Verwandter fesgenommen wurde.…
eBay lässt die Rücknahme von Bewertungen wieder eingeschränkt zu
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In den letzten Wochen war in der Öffentlichkeit viel über das seit 22. Mai 2008 gültige Bewertungssystem von eBay diskutiert worden. Hauptkritikpunkt an den Änderungen von eBay war, dass eBay die früher noch vorgesehene Möglichkeit…
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