Wenn man denn will

Meine Mandantin sitzt in Abschiebehaft. Die Haftdauer hatte das Amtsgericht zunächst auf drei Monate beschränkt. Das ist gesetzlich auch so vorgesehen. Wie zu erwarten, beantragte die Ausländerbehörde, die Haft um weitere drei Monate zu verlängern. Auch das ist möglich.

Vor der Entscheidung muss das Gericht die Betroffene persönlich anhören. Und dazu auch ihren Anwalt laden. So sandte mir das Amtsgericht Neuss gestern, am 22. November, die Ladung zum Anhörungstermin. Das Fax kam um 15.27 Uhr an.

Termin der Anhörung: Heute, 23. November, um 10.30 Uhr.

Ich war gestern nachmittag unterwegs, so dass ich von der Ladung nur telefonisch erfuhr. Wenig überraschend dürfte sein, dass ich für den heutigen Vormittag auch schon andere Gerichtstermine hatte. Die ließen sich auch nicht mehr verschieben. Schon deswegen, weil so “spät” am Nachmittag normalerweise kein Richter mehr erreichbar ist.

Wie übrigens auch der für die Abschiebungssache zuständige Richter am Amtsgericht in Neuss, dem ich gesten nachmittag gern gesagt hätte, was ich…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Neuss

Erschienen 23. November 2010 auf http://www.lawblog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Schlechte Laune beim Amtsgericht Peine

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 2. August 2007 — Die Ladung werde ich mir wohl einrahmen. Faxkennung 10.20 Uhr, Termin um 10.30 Uhr in Peine, also mehr als 30 km von Braunschweig …

Der Tag bisher

LawBlog | 29. Juni 2006 — 9 Uhr Langenfeld. 10.30 Uhr Neuss. 12 Uhr Oberhausen. Just another ordinary day. Wenn der Amtsrichter in Langenfeld nicht…

Mittwochs eine Stunde länger

LawBlog | 24. August 2009 — Das gar nicht so kleine Amtsgericht Neuss hat bemerkenswerte Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr …

Weniger als 24 Stunden Ladungsfrist

RA-Blog | 1. März 2006 — Na toll. Soeben erreicht mich per Brief eine Ladung des Amtsgerichtes Jülich, dass am morgigen Donnerstag um 10.00 Uhr ein Bewe…

Die Faxpanne - das gute Ende

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 17. Dezember 2009 — Ich hatte mal über eine Faxpanne berichtet, die im Zusammenhang mit einer Terminskollision stand. Der Richter traute mir nicht übe…

LAUFZEITEN

LawBlog | 14. Februar 2006 — Mit Schreiben vom 12. Juni 2005 unterrichtete mich das Amtsgericht D. darüber, dass eine Anklage gegen meinen Mandanten erhoben…

Kalter Wind im Amtsgericht Hamburg

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 20. Februar 2006 — Beim Amtsgericht Hamburg weht der Wind recht kalt, wenn es um die Dauer der Fahrerlaubnisentziehung bei einer Trunkenheitsfahrt ge…

Man lässt sich Zeit

RA-Blog | 19. Juli 2007 — Ein Kollege hatte gebeten, einen für kommenden Montag geplanten Verhandlungstermin wegen urlaubsbedingter Abwesenheit zu verlegen.…

Hübsch

RA-Blog | 5. Juli 2007 — Ein sehr nettes, aber auch recht gesprächiges Ehepaar, dass erst gestern Nachmittag bei mir war, meldet sich heute bereits telefon…

Misstrauische Amtrichterin

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 15. Oktober 2008 — In einer Ordnungswidrigkeitensache beim Amtsgericht M. hatte ich wegen einer Terminskollision um Aufhebung des Termins gebeten. Ku…