Wenn Kreditsicherungsrecht auf Biologie trifft :-)
am 11.09.2007 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic
Speziell für (ehemalige) Vegetarierinnen ein Leitsatz des OLG Celle:
Kollidieren Sicherungsrechte des Futterlieferanten und des Ferkellieferanten, so erwirbt in der Krise des Mästers der Futterlieferant keinen Bereicherungsanspruch gegen den Ferkellieferanten, der die Tiere übernimmt, wegen des Wertzuwachses der Tiere …
Unbefugte Benutzung eines Polizeifahrzeugs
Handakte WebLAWg / In dem Berufungsverfahren des früheren Vereinsvorsitzenden des TuS Celle gegen das Land Niedersachsen hat das OLG Celle das erstinstanzliche Urteil des LG Lüneburg teilweise geändert und u.a. festgestellt, dass die in erster Instanz geltend gemach…
OLG Celle: Strafbare Internetwerbung für terroristische Vereinigung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 1. Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle (OLG) hat am 19. Juni 2008 das Urteil im Verfahren gegen Ibrahim R. verkündet. Der Angeklagte wurde wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer der ausländischen terroristischen Vereinigungen…
OLG Celle: Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Nicht-Verfügbarkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 09.12.2004 - Az.: 13 U 218/04) hatte darüber zu entscheiden, wann die Werbung für ein Elektrogerät wettbewerbswidrig iSd. § 5 UWG ist, wenn das Gerät nicht dauerhaft im Landen vorrätig ist. Wird im Einzelhandel für den V…
Ansparrücklage für Tiere
Blickpunkt Recht & Steuern / Für Tiere des Anlagevermögens kann die Ansparrücklage nach § 7g Abs. 3 bis 5 EStG ohne Ansatz eines Schlachtwerts gebildet werden. Sobald für die begünstigten Tiere Abschreibungen vorgenommen werden dürfen, ist die Rücklage nach § 7g Abs. 4…
Private Pflegestellen für Tiere
Rechtslupe / Organisation von Pflegestellen für Tiere in Privatwohnungen nicht erlaubnispflichtig Ein Verein bedarf keiner Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, wenn er Tiere aufnimmt und bis zur Vermittlung an neue Halter von Tierfreunden - auf Kosten und nach V…
OLG Celle: Erstattungsanspruch für Mietwagenkosten
JuracityBlog / Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil vom 24.10.2007 - Az.: 14 U 85/07 entschieden, dass ein Geschädigter, der bereits vor einem Unfall ein neues Fahrzeug bestellt hat und sich die voraussichtliche Lieferfrist im vertretbaren Rahmen hä…
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