Keine Ahnung
LawBlog | 14. Juli 2006 — Nicht alle Väter drücken sich vor dem Unterhalt. Manche können einfach nicht zahlen. Um eine Klage und weitere Kosten zu vermei…
Eine Mandantin von mir ist alleinerziehende Mutter. Da der Vater des Kindes zunächst keinen Unterhalt bezahlen konnte, beantragte sie beim zuständigen Jugendamt Unterhaltsvorschuss, der ihr auch gewährt wurde. Bald änderte sich jedoch die Einkommenslage des Kindsvaters. Der Sachbearbeiter des Jugendamtes sagte dem Vater jedoch, er müsse den Unterhalt weiterhin an das Jugendamt überweisen, was er auch in voller Höhe tat. Das Amt selber überwies den Unterhalt an die Mutter. Soweit so gut. Nun fordert das Jugendamt jedoch von der Mutter über 4.500 € zurück, mit dem Rückforderungsbescheid wird die Mandantin im Übrigen gleich in Verzug gesetzt, wie das gehen soll bleibt bisher im Dunkeln. Als Begründung wird ausgeführt, jene habe das vergangene Jahr, in dem übrigens der Vater bereits den vollen Unterhalt an das Jugendamt gezahlt hatte, zu unrecht Unterhaltsvorschuss kassiert. Eine Vorschussleistung hat also faktisch gar nicht statt gefunden. Mit diesem Rückforderungsbescheid kam die Mandantin zu mir und ich erhebe fristgerecht Widerspruch. Nun erhalte ich einen Widerspruchsbescheid. Darin wird festgestellt, dass meinem Widerspruch nicht abgeholfen wird und die Kosten des Widerspruchsverfahrens durch meine Mandantin zu tragen seien. Gleichwohl werden jetzt nur noch rund 500 € zurückgefordert, also etwa 4.000 € weniger, als z…
» Vollständiger ArtikelErschienen 11. Januar 2011 auf http://strafverteidiger-feltus.blogspot.com.
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Panorama | 23. Januar 2007 — In einer Familiensache habe ich im August 2006 aus begründetem Anlass eine einstweilige Anordnung auf Übertragung des Aufenthaltsb…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 9. Februar 2011 — Unlängst berichtete ich hier von der Raffgier eines Jugendamtes. Kurz gesagt, das Jugendamt wollte über 4.500 € von einer allein…
LawBlog | 12. Dezember 2006 — Aus einem Beschluss des Familiengerichts: Die Parteivertreter werden noch darauf hingewiesen, dass das Jugendamt hier betei…
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Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 23. Juni 2009 — Jennifer war 6 Jahre alt, als sich ihre Eltern trennten. Weil die Mutter zunächst nicht wusste, wohin, blieb Jennifer vereinbar…
scheidungsfix | 3. Dezember 2010 — In der heute veröffentlichten Entscheidung vom 10.11.2010, Az.: XII ZR 37/09, hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass Elte…
www.scheidung-professionell.de | 2. November 2010 — Das Bundesverfassungsgericht – 1 BvR 420/09 vom 21.07.10- hat kürzlich entschieden, dass der nichteheliche Vater das Recht hab…
kanzlei-hoenig.de | 20. November 2005 — Über eine Gesetzeslücke berichtet der Tagesspiegel unter dem Titel “Kuckucksväter”. Leider ein wenig zu sehr im Boulevardstil…