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Wenn ich schlafe, schlafe ich …

am 09.10.2007 von http://www.ra-haensch.de/php/wordpress

In einem (älteren) Lied von Gerhard Schöne heißt es: “Wenn ich schlafe, schlafe ich, wenn ich aufsteh’, steh’ ich auf.”
Bei Richtern scheint das aber grundsätzlich anders zu sein: wenn sie schlafen, denken sie in Wirklichkeit nur nach. Das meint jedenfalls das höchste deutsche Verwaltungsgericht (BVerwG, Beschluss vom 19. 7. 2007, AZ 5 B 84.06):

So musste ein Mann erfahren, dass das Wegnicken und plötzliche Hochschrecken eines Richters bei einem Prozess zur Integrationsbeihilfe für ein behindertes Kind noch lange kein Revisionsgrund ist. Das Bundesverwaltungsgericht kam zu dem erstaunlichen Schluss:
“Das Schließen der Augen über weite Strecken der Verhandlung und das Senken des Kopfes auf die Brust beweist allein nicht, dass der Richter schläft. Denn diese Haltung kann auch zur geistigen Entspannung oder zwecks besonderer Konzentration eingenommen werden.” Und auch das Hochschrecken sei kein Signal für richterlichen Schlummer, denn daraus könne bestenfalls geschlossen werden, dass “es sich lediglich um einen die geistige Aufnahme des wesentlichen Inhalts …

Das historische Urteil #8: Wer schläft hier?

Rechthaber / Fans von Donald Duck kennen dessen: “Ich schlafe nicht, ich denke nach!”, wenn er von Onkel Dagobert wieder einmal auf dem Sofa erwischt wird. So sieht es auch das Bundesverwaltungsgericht: “Zeichen einer großen Ermüdung,…

Ein Richter schläft nicht

kanzlei-hoenig.info / Allerdings sind Zeichen einer großen Ermüdung, Neigung zum Schlaf und das Kämpfen mit der Müdigkeit noch kein sicherer Beweis dafür, dass der Richter die Vorgänge in der Verhandlung nicht mehr wahrnehmen konnte. Auch da…

Mal wieder: Schlafender Richter - eine Systematisierung

Jurabilis / Im Frühjahr hatten wir bei ...jurabilis! noch einen veritablen Rechtsprechungsreport zum Thema schlafende Richter zusammengestellt. Jetzt hat die Berliner Edel-Boutique LVHM einen liebevoll begründeten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (…

MERKWÜRDIGER RICHTER

LawBlog / Die schreibmaschine berichtet über einen merkwürdigen Verwaltungsrichter. Der lehnte den Terminsverlegungsantrag eines verhinderten Anwalts ab. Dabei erwähnte er, dass er sowieso nicht verstehe, wieso der Prozess geführt werde. Der Klägeranwalt…

Ungerecht: Richter darf schlafen, Anwalt nicht

neues aus schwabenheim / Ein Anwalt kann keine Terminsgebühr berechnen, wenn er während der Verhandlung schläft. Ein schlafender Richter in der Hauptverhandlung stellt aber keinen Revisionsgrund dar. Wie ist das mit einem schlafenden Angeklagten?…

Woran man Querulanten und Spinner auf den ersten Blick erkennt

RA-Blog / Laut dem Ausbilder seinerzeit in der StA-Station daran, dass die Anzeigen handschriftlich mit verschiedenfarbigen Buntstiften geschrieben werden. Das scheint zu stimmen. Ich konnte mich später hin und wieder persönlich davon überzeugen. Ein Highli…

Spaß in der Verhandlung! :-)

MCNeubert lawblog / Es geht auch lustig. Herr Richter Bolz am Arbeitsgericht Chemnitz war wohl heute morgen besonders gut drauf. Ein spitze und lustige Anmerkung jagt die nächst - die Güteverhandlung scheint fast nebensächlich - nebenbei diskutieren wir noch über d…

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