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Wenn Frist die Abmahnung frisst…

am 17.09.2008 von http://rechtmedial.de

Irgendwie ist mir keine schöne Überschrift für diesen Eintrag eingefallen, aber natürlich geht es um eine Abmahnung und die dazu gehörige Frist. Grundsätzlich bin ich ja auch ein Freund davon, den Gegner hin und wieder einmal ein wenig unter Druck zu setzen, aber ob man sich bei bestimmten Abmahnungen dabei nicht ins eigene Bein schießt? Bei Privatpersonen?
Mandant ruft Montag früh um 7:58 auf dem Handy an. Was zu erst nach Störung der wohlverdienten Frühstücksruhe klingt, entschuldige ich ihm durchaus, denn er hat am Freitag Nachmittag eine Abmahnung in den Briefkasten geworfen bekommen, Streitwert 150.000 Euro und mit entsprechenden Rechtsanwaltskosten bespickt. Frist für die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung setzten die Kollegen auf den gestrigen Dienstag.
Dass man dabei ein wenig Panik schiebt, wenn man den Brief erst am Sonnabend aus dem Briefkasten holt, kann ich durchaus verstehen, persönlich muss ich aber sagen, bei aller Liebe und Kenntnis …

FAQ: Mehrfache Abmahnung

RA-Blog / Ein Leser stellt folgende Frage: Ein Anwalt kann z.B. wegen fehlendem oder falschem Impressum abmahnen. Was ist, wenn das jetzt 3 Anwälte gleichzeitig lesen und abmahnen? Ist das möglich und, wenn ja, welchen müsste man dann bezahlen? Man kann do…

Abmahnungen per Gerichtsvollzieher

BERLIN BLAWG / Es scheint bei Rechtsanwälten und Kanzleien zurzeit in Mode zu kommen, an diejenigen (Privat-)Personen, die über kein Telefax verfügen, Abmahnungen nicht mehr als Einschreiben mit Rückschein zuzustellen, sondern gleich den zuständigen Gerichtsv…

Forenbetreiber abgemahnt

IT-Blawg / Des Anwalts Lieblingssport ist die Abmahnung. Der Betreiber eines Internet-Forums wurde abgemahnt, weil eines seiner Mitglieder, allein durch seinen frei gewählten Benutzernamen gegen Markenrecht verstoßen hat. In diesem Fall geht es wohl nicht n…

Mehrfache Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?

Law-Blog / Wer Gegner eines Unterlassungsanspruchs, etwa aus dem Wettbewerbs- oder Immaterialgüterrecht ist, der erhält häufig eine Abmahnung verbunden mit der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ein schönes Beispiel sind etw…

Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung

Handakte WebLAWg / Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet ein auf den ersten Blick fair anmutendes Vergleichsangebot. Gleichwohl sollte die Unterlassungserklärung unter keinen Umständen abgegeben werden! Anders als von den Regensburger Anwä…

Großzügig

Vertretbar Weblawg / Überrascht nehme ich ein Schreiben der gegnerischen Kollegin zur Kenntnis. Auf deren Abmahnung hatte ich namens meines Mandanten Auskunft über den Eigentümer einer von meinem Mandanten verkauften und (möglicherweise) die Urheberrechts des Gegners…

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