Wenn Familienangehörige im Internet surfen…
am 08.01.2008 von http://blog.juracity.deist der Inhaber des Internetanschlusses nicht ohne weiteres verpflichtet, diese Nutzung zu überwachen. Diese Ansicht vertritt zumindest das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (Beschluss v. 20.12.2007, Az.: 11 W 58/07). Eine solche Pflicht bestehe nur dann, wenn …
Wenn Familienangehörige im Internet surfen…
blog ::: medienrecht-informationen / ist der Inhaber des Internetanschlusses nicht ohne weiteres verpflichtet, diese Nutzung zu überwachen. Diese Ansicht vertritt zumindest das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (Beschluss v. 20.12.2007, Az.: 11 W 58/07). Eine solche Pflicht bestehe…
Kündigung: AGG gilt
andreas-buschmann.net / AGG & Kündigung: Ist die Berücksichtigung des Alters bei der Kündigung eine verbotene Altersdiskrimierung? Wenn eine betriebsbedingt Kündigung ansteht: Dürfen Arbeitgeber bei der Sozialauswahl das Alter der Arbeitnehmer …
OLG Frankfurt a.M.: Keine Überwachungspflicht für den Anschlussinhaber bei Internetnutzung durch Familienangehörige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem Beschluss vom 20.12.2007 hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts die Ansicht vertreten, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht ohne weiteres verpflichtet ist, nahe Familienangehörige bei der Nutzung des Anschlusses zu überw…
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : Störerhaftung des Internetanschlussinhabers: Grundsätzlich keine Überwachungspflicht für den Anschlussinhaber bei der Benutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 20.12.2007 - Az. 11 W 58/07 In einem Beschluss vom 20.12.2007 vertritt der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts die Ansicht, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht ohne weiteres verpflichtet ist, nahe F…
OLG Frankfurt: Inhaber von Internetanschlüssen müssen grundsätzlich nicht die Nutzung des Anschlusses überwachen !
Rechtblog / Inhaber von Internetanschlüssen sind nicht ohne weiteres dazu verpflichtet, nahe Familienangehörige bei der Nutzung des Anschlusses zu überwachen. Eine solche Pflicht besteht nur dann, wenn der Anschlussinhaber konkrete Anhaltspunkte d…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
Unfallschadensregulierung: Abrechnung auf Neuwagenbasis
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Von einer spurenlosen Auswechselung beschädigter Teile, die zur Zumutbarkeit einer bloßen Reparatur führen und einer Abrechnung eines Kfz-Schadens auf Neuwagenbasis entgegenstehen könnte, kann nicht mehr die Rede sein, wenn die erforderliche Repa…
Von Null auf Drei in wenigen Tagen
JuracityBlog / der Beck Blog im Jurablogs Ranking. Mit 26 Beiträgen und 647 Lesern mischt der juvenil-stürmische Neueinsteiger das Establishment der Szene wie den Lawblog von Blawgerlegende Udo Vetter mit nur 5550 Beiträgen und 179931 Lesern ordentli…
Deutscher Anwaltverein beruft Vergaberechtsausschuss
Vergabeblog / Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat Ende Oktober einen neuen Ausschuss für „Vergaberecht“ berufen. Dort wird die anwaltliche Expertise insbesondere aus dem Bau- und Verwaltungsrecht gebündelt. Damit will der DVA der wachsenden Bedeutung dieses…
Private Equity Beteiligungen: Veranstaltung
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Institut für Unternehmensrecht der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lädt am 27.11. 2008 (18 Uhr) herzlich ein zu einer weiteren Veranstaltung des Forums Unternehmensrecht zum Thema “Private Equity Bete…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
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