Wenn es intellektuell aufwärts geht
am 23.05.2008 von http://www.lawblog.de
Aus einem Schreiben der Bundesagentur für Arbeit:
… deshalb muss ich Sie heute auch aus der Arbeitsvermittlung abmelden, da Sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Erst wenn sich Ihr intellektuelles Leistungsvermögen verändert oder bessert, können Sie …
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Kein Kommentar, aber eine Idee
Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat…
Prostitution und Putzen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Strafprozess dient zweifelsohne dem Erkenntnisgewinn. Eine Zeugin behauptete unlängst, man habe sie kurz nach ihrer Einreise nach Deutschland zur Prostitution gezwungen. Sie habe das schrecklich gefunden und hätte lieber als Putzfrau gearbeitet…
Schwanger und Job weg?
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre …
Petent fordert im BT Abschaffung der Erbschaftsteuer
STEUERRECHT / Kritik an der geplanten Erbschaftsteuerreform äußerte ein Petent während der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestages am heutigen Montagnachmittag. Da die Erblaser ihr Vermögen schon zu Lebzeiten versteuert hätten, stelle d…
Powerpoint in der Anwaltskanzlei
Organisationsberatung Treysse / Das wohl bekannteste Präsentationsprogramm auf dem Markt, Powerpoint, wird 20 Jahre alt. Dieses war wohl auch der Anlass, warum sich das Wirtschaftsmagazin “Wirtschaftswoche” in seinem Heft 43/2007 mit diesem Produkt beschäftigte. Allerdings we…
Teilzeitarbeit während der Elternzeit
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Geht ein Arbeitnehmer in Elternzeit, so kann er gleichzeitig eine Verringerung seiner regelmäßigen Arbeitszeit während der Elternzeit verlangen. Man spricht dann von der sog. Elternteilzeit. Der Arbeitgeber kann jedoch gem § 15 Abs. 7 Nr. 4 BEEG…
Teenagerabgabe beendet
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das wird so manche Eltern kurzfristig mit Neid erfüllt haben, was in Nebraska möglich war: Kinder bis 18 abzugeben:Die «Teenagerklappe» wird zur Babyklappe: Der US-Staat Nebraska hat ein Aufsehen erregendes Gesetz geändert, dem zufolge Eltern un…
Soll der Staat Opel helfen?
Law on the Blog / Vorbemerkung: aus der Perspektive eines Bloggers redet es sich leicht. Heute Anne Will (auf ARD) zum Thema: “Soll der Staat Opel helfen?”. Zwischen der “Mir-hilft-auch-Keiner”-Position von Klein- und MittelbetriebsunternehmerI…
Aus sieben mach eins – EG-Verordnung regelt Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen neu
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Momentan bereiten das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union eine Verordnung vor, die die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen europaweit einheitlich regeln soll. Diese Verordnung soll die bisherige Richtlinienrech…
Hoferben und die Geschwister
Rechtslupe / Geschwister von Hoferben müssen nicht immer leer ausgehen, wie eine aktuelle Entscheidung des Landwirtschaftssenats des Oberlandesgerichts Oldenburg zeigt, der jetzt hat entschieden, dass Pacht- und Nutzungsentgelte, die ein Hoferbe für Windenergie…
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