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Wenn einer eine Reise tut

am 09.07.2007 von http://rhgsig.wordpress.com

…. dann kann er was erzählen. Für den Fall, dass die schönsten Wochen des Jahres nicht so verlaufen, wie man sich das im Vorfeld gedacht hat, hat der Gesetzgeber das Reisevertragsrecht ins BGB geschrieben - und zwar in den §§ 651 a bis m, gleich hinter dem Werkvertragsrecht.Das Reisevertragsrecht hat nun auch seine Tücken, insbesondere die knapp bemessene Ausschussfrist von nur einem Monat im § 651 g I BGB birgt die Gefahr in sich, dass allein wegen Fristversäumnis Ansprüche nicht mehr beachtet werden können:
„§ 651g Ausschlussfrist, Verjährung
(1) 1Ansprüche nach den §§ 651c bis 651f hat der Reisende innerhalb eines Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise gegenüber dem Reiseveranstalter geltend zu machen. 2§ 174 ist nicht anzuwenden. 3Nach Ablauf der Frist kann der Reisende Ansprüche nur geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist.
(2) 1Ansprüche des Reisenden nach den §§ 651c bis 651f verjähren in zwei Jahren. 2Die Verjährung beginnt mit dem Tage, an dem die Reise dem Vertrag nach enden sollte.”
Werden also Ansprüche verspätet geltend gemacht, so ist der Reisende in der Beweisnot hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzung, dass er das Fristversäumnis nicht schuldhaft zu vertreten hat. Hierbei gelten die üblichen Regeln, so dass unter Verschulden alle Fälle der Fahrlässigkeit und des Vorsatzes subsummiert werden können.
Nicht zuletzt um verbraucherschützenden Aspekten auch in diesem Bereich gerecht zu werden, hat der Gesetzgeber aber auch Aufklärungspflichten der Reiseveranstalter ins Gesetz geschrieben. So legt schon die Eingangsnorm des §651 a den Pflichtenkatalog fest:
„§ 651a Vertragstypische Pflichten beim …

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Seeräuberei und Piraterie

beck-blog / Tagtäglich hören und lesen wir aktuell über Piratenüberfälle an der afrikanischen Küste. Neuerdings meiden angeblich die Reeder bereits den Suezkanal wegen der Seeräuber im Roten Meer, schreibt z.B.  SPIEGEL online. Öffentlich diskutiert wir…

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