Wenn die Zurückweisung der fehlenden Vollmacht nicht hilft
Der Kollege Moritz Pohle hat sehr lesenswert über Abmahnung und Vorlage oder Nichtvorvorlage einer Vollmacht nachgedacht. Fazit: § 174 BGB ist nicht anwendbar, wenn der Abschluss eines Vertrages - zum Beispiel eines Unterwerfungsvertrages - angeboten wird, weil dann um kein einseitiges Rechtsgeschäft geht, das § 174 BGB wiederum voraussetzt. Hier nachzulesen. BGB § 174 Einseitiges Rechtsgeschäft eines Bevollmächtigten Ein einseitiges Rechtsgeschäft, das ein Bevollmächtigter einem anderen gegenüber vornimmt, ist unwirksam, wenn der Bevollmächtigte eine Vollma…
» Vollständiger ArtikelThemen: Vollmacht , Vorlage , Fehlende Vollmacht
Erschienen 15. Oktober 2005 auf http://rafranke.blogspot.com.
Abmahnung Ohne Vollmacht: Abmahnung ohne Vollmacht unberechtigt?
BERLIN BLAWG | 15. August 2007 — Nein. Der gesetzliche Ansatz für die Annahme, dass eine Abmahnung ohne Vollmacht unberechtigt wird, wenn die fehlende Vollmacht un…
Kein Vollmachtsnachweis bei Abmahnung
Meyer-Köring v.Danwitz | 18. Januar 2011 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 140/08 - die im Wettbewerbsrecht umstrittene Frage geklärt, …
AdvoCard – will’s mal wieder wissen
RSV-Blog | 3. Mai 2010 — Lange Zeit war Ruhe, nun schickt AdvoCard wieder den lustigen Kollegen W. in’s Rennen, der vermeintliche Auskunftsansprüche der Ad…
Vollmachtsnachweis bei der Abmahnung
Rechtslupe | 2. November 2010 — Die Vorschrift des § 174 Satz 1 BGB ist auf die wettbewerbsrechtliche Abmahnung nicht anwendbar, wenn die Abmahnung mit einem…
Bundesarbeitsgericht : Kündigung darf nur unter strengen Voraussetzungen vom leitenden Mitarbeiter unterschrieben werden
Handelsvertreter Blog | 8. August 2011 — Vorgestellt von RA Kai Behrens Ein führender Mitarbeiter hatte eine Kündigung unterschrieben. Das Bundesarbeitsgericht hatt…
Filesharing Vollmacht: Filesharing: Die leidige Vollmachtsdiskussion…ein Abschluß!
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 27. Oktober 2010 — In der Vergangenheit war auf diesen Seiten schon vielfach die Frage diskutiert worden, ob es notwendig ist, dass bei einer ur…
Kündigung durch Bevollmächtigten soll gelernt sein
Unternehmerarbeitsrecht | 29. Juni 2011 — Enthält der Arbeitsvertrag eine Bestimmung, nach welcher der jeweilige Inhaber einer bestimmten Person zum Ausspruch einer Künd…
Bauleiter Vollmacht: Wer darf auf dem Bau kündigen?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. Juni 2010 — Wer darf auf dem Bau kündigen? Gerade der Bau ist ein hartes Geschäft. Hier werden häufiger Kündigungen gegenüber Arbeitneh…
Vollmachtsrüge: BGH läutet das Ende der leidigen Vollmachtsrüge ein: Abmahnung auch ohne Vorlage der Originalvollmacht wirksam
LBR-Blog | 26. Oktober 2010 — Des Öfteren war die so genannte “Vollmachtsrüge” Thema bei uns im BLOG. Bereits im Jahr 2007 hatten wir zum Beispiel darauf h…
Einleitung der Betriebsratsanhörung durch einen Stellvertreter
Rechtslupe | 17. Mai 2011 — Auf die Anhörung des Betriebsrats gemäß § 102 Abs. 1 BetrVG ist § 174 BGB jedenfalls analog anzuwenden. Leitet die Anhörung d…
BGB Einseitiges Rechtsgeschäft eines Bevollmächtigten
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Law-Blog » Die Abmahnung � reloaded
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