Wenn die Roben toben
am 04.03.2005 von Streitsache / BlogInteressante und gleichermaßen erschreckende Einblicke in das Schweizer Bundesgericht. Der Beobachter berichtet:«Konflikte unter Bundesrichtern gab es früher schon», meint alt Bundesrichter Spühler. «Damals war man aber weniger wehleidig und trug die Konflikte intern und schneller aus Die Bundesrichter der alten Schule waren im Unterschied zu heute auch charakterlich Spitzenleute». (...)Die Richter der alten Schule sagten einander die Meinung, manchmal flog auch ein Dossier durch den Verhandlungsraum, aber danach war es ausgestanden. (...)Heute gibt es niemanden mehr, der einen Konflikt mit einem Machtwort beenden kann. (...)Die wenigen starken Charaktere unter den Bundesrichtern tragen Konflikte nicht mehr direkt aus, sondern suchen unter den Richtern Anhänger für ihre Sicht der Dinge. Das fördert Intrigen. (...)Bundesrichterin Ursula Widmer (FDP, 62) will mit Bundesrichter Ulrich Meyer (SP, …
Aeschlimann Präsident des neuen Bundesgerichts
strafprozess / Gemäss NZZ ist Bundesrichter Arthur Aeschlimann von der Vereinigten Bundesversammlung zum Präsidenten des Bundesgerichts gewählt worden. Vizepräsidentin ist die bisherige Präsidentin des Eidg. Versicherungsgerichts, Susanne Leuzinger-Naef.…
14 neue Bundesrichter gewählt
BERLIN BLAWG / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das…
Juristenwitze :: Die 10 Besten :: Nr. 3 :: Zwei Bundesrichter
JuracityBlog / Zwei Bundesrichter gehen in der Mittagspause im Park spazieren. Plötzlich kommt ein junger Mann atemlos und wutentbrannt auf sie zugestürzt und wirft einem der beiden Juristen vor: “Ihr Hund hat soeben meine Hose zerrissen, schauen…
14 neue Bundesrichter gewählt
Rechtblog / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundesverwaltungsgericht zwei Richterinnen und Richter gewählt wo…
Neue Bundesrichter
Jurabilis / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung sechzehn Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind fünf, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundessozialgericht drei, für das Bundesverwaltungsgeric…
Toiletten & Konflikte
ADR-Blog / Man mag es nicht glauben, heute ist der Welttoilettentag. Erstmals wurde dieser Tag am 19. November 2001 von der Welttoilettenorganisation ausgerufen. Der Vorschlag wurde von den Vereinten Nationen unterstützt. Denn mehr als 40 Prozent der Weltbevö…
Bundesrichter als Tatrichter?
strafprozess / Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat den Freispruch einer bekannten Patientenschützerin in einem Punkt erfolgreich vor Bundesgericht angefochten (Urteil 6B_336/2007 vom 19.11.2007, s. meinen früheren Beitrag). Der Entscheid überzeug…
Wieviele Bundesrichter?
strafprozess / Einen interessanten Aspekt zur Anzahl der Bundesrichter wirft fel. in die gegenwärtige Diskussion (s. Jusletter vom 31. Oktober 2005 (Nr. 254), S. 9 und NZZ Offline vom 31.10.2005). Er schlägt vor, fest fünf Richter pro Kammer (total nur 35!) zu w…
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