Auch Richter dürfen verbal nicht alles
Rechtblog | 18. April 2006 — Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er …
Wenn der Richter verbal entgleist …
… ist das ein Grund für eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er jedoch nicht werden. Daher ist die Frage an einen Verfahrensbeteiligten, ob dieser den Richter nicht verstehen wolle oder zu dumm dazu sei, dem Bundesgerichtshof (Az: RIZ (R) 3/05) zufolge eine Beleidigung, die zu Rec…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesgerichtshof , Handelsblatt , Dumm
Erschienen 18. April 2006 auf http://www.elbelaw.de/blawg.
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Richterdienstrecht
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Beleidigter Richter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Januar 2006 — Eine angenehme Emtscheidung des OLG Hamm (03.06.2005 - 4 Ss 138/04; NStZ-RR 2006, 7) für alle, denen die Beleidigung von Richtern,…
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Kein Zugang
LawBlog | 12. Januar 2009 — Vorhin mit einem Richter telefoniert. Wir wollten einen Verhandlungstermin absprechen. “Moment”, sagte der Richter, “ich rufe d…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Dezember 2007 — In einem Verfahren vor einem Landgericht, das bereits 2 Jahre andauert und in dem nicht wirklich etwas passierte, haben Kollegen a…
