Wenn der Richter verbal entgleist …
am 18.04.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg… ist das ein Grund für eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er jedoch nicht werden. Daher ist die Frage an einen Verfahrensbeteiligten, ob dieser den Richter nicht verstehen wolle oder zu dumm dazu sei, dem Bundesgerichtshof (Az: RIZ (R) 3/05) …
Wenn der Richter verbal entgleist
Handakte WebLAWg / Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er jedoch nicht werden. Quelle: BGH vom 18.4.2006 (15 S. PDF) …
Auch Richter dürfen verbal nicht alles
Rechtblog / Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er jedoch nicht werden. So berichtet das Handelsblatt über einen Richter, welcher einen Eintrag in seine Personalakte ak…
Wenn der Datenschutz versagt …
ElbeBlawg / Was würden Sie sagen, wenn Ihre persönlichsten intimen Details als „Witz des Tages“ in Behörden kursieren? Bei der Bundesagentur für Arbeit könnte dies zum Arbeitsalltag gehören. Und da die Damen und Herren j…
Richterdienstrecht
Jurabilis / Die in Frageform gefasste Äußerung eines Richters in einer Verhandlung gegenüber einem Prozessbeteiligten, ob dieser ihn nicht verstehen wolle oder zu dumm sei, ihm zu folgen, kann der Dienstaufsicht unterfallen, wenn sie nicht den sachlichen Inh…
Wollen Sie mich nicht verstehen oder sind Sie zu dumm, mir zu folgen?
Lichtenrader Notizen / Richter unter sich: Ein Richter am Amtsgericht leitete die zivilrechtliche Güteverhandlung in einem Rechttsstreit, bei dem es um die Auslegung eines Vermächtnisses ging. Parteivertreter für einen am Verfahren beteiligten Tierschutzverein war ein K…
4D_35/2007: Befangenheit durch Flüstern während der Verhandlung?
Blawg von David Vasella / Der Beschwerdeführer hatte vor Obergericht ZH ausgeführt, er habe während der erstinstanzlichen Verhandlung vor ArbGer eine leise Kommunikation zwischen dem für die Gegenpartei erschienenen Herrn Z. und einem Richter festgestellt.Das Obergericht…
Richter darf keine Vorgaben zum Umfang eines Schriftsatzes machen
Handakte WebLAWg / Ein Richter darf einem Prozessbeteiligten keine Vorgaben machen, wie viel er schreiben darf. Ist das doch der Fall, so darf der Richter als befangen abgelehnt werden. Denn in diesem Fall muss ein Prozessbeteiligter davon ausgehen, dass der Richter lÃ…
Luxemburg bietet Steuerschlupfloch
Handakte WebLAWg / Privatanlegern aus Deutschland eröffnet sich in Luxemburg ein Steuerschlupfloch. Wer sich auskennt und genügend Kapital mitbringt, kann das Geld in profitablen Spezialfonds unterbringen. Besonders interessant wird diese Option ab 2009. (…) Q…
Richterliche Unabhängigkeit
Jurabilis / Die Justizminister der Bundesrepublik Deutschland wollen die Justiz grundlegend reformieren. Ihr Ziel: Die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für eine leistungs- und zukunftsfähige Justiz. Die richterliche Unabhängigkeit soll dabei uneingeschränkt…
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