Wenn der Horst “den Guido macht”
am 23.05.2006 von http://37sechsblog.de
Besser lässt sich der Auftritt “unseres” Bundespräses Horst K. nicht zusammenfassen! Wolfgang Lieb schreibt:
Guido Westerwelle wurde nicht eingeladen, weil er die Gewerkschaften als Plage beschimpft hat. Horst Köhler, im Hauptamt Bundespräsident, hat aber mit seinem auf dem …
Köhler mahnt Senkung der Lohnnebenkosten an
STEUERRECHT / Bundespräsident Horst Köhler mahnte in einer Rede auf dem Kongress des Deutschen Gewerkschaftbundes (DGB) in Berlin die Verwendung der Steuermehreinnahmen zur Senkung der Lohnnebenkosten an und nicht zur Sanierung der Staatsfinanzen. Dieser Forderu…
Köhler klagt über Verbraucherinformationsgesetz
Recht für Verbraucher / Köhler klagt über Informationsgesetz Bundespräsident Horst Köhler will das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Er hat der Regierung bis heute Zeit gegeben, offene Fragen zu beantworten. Verbraucherschützer halten es für eine Cha…
Köhler klagt über Verbraucherinformationsgesetz
Recht für Verbraucher / Köhler klagt über Informationsgesetz Bundespräsident Horst Köhler will das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Er hat der Regierung bis heute Zeit gegeben, offene Fragen zu beantworten. Verbraucherschützer halten es für eine Cha…
Volker Beck zum AGG und zu Horst Köhler
arbeitsrechtblog / Ngo-Online zitiert den Grünen Abgeordneten Volker Beck zur bisherigen Weigerung von Bundespräsident Horst Köhler das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu unterzeichnen. Weil es so schön ist, hier das Vollzitat: Der Bundespräsident sollte …
Bundespräsident Köhler hat Gleichbehandlungsgesetz unterzeichnet
Rechtblog / Nach einer Reihe von Pannen hat das neue Antidiskriminierungsrecht die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Horst Köhler (CDU) habe das Gesetz unterzeichnet, teilte das Präsidialamt am 14.08.2006 in Berlin mit. Nun muss es noch im Bundesgesetzb…
Köhler unterschreibt nicht
Jurabilis / Die Frage, ob ein Bundespräsident etwas unterzeichnen muss, hat schon unzählige Studenten in den Kleinen Übungen begleitet. Das Ganze war nie nur theoretischer Natur und es ist immer noch aktuell:Die Verfassungsrichter prüfen derzeit, ob der…
News: Bundespräsident Köhler unterzeichnet Gesetz zu Hartz-IV-Wohnkosten
Rechtblog / Bundespräsident Horst Köhler hat am 22.12.2006 das umstrittene Gesetz zur Aufteilung der Bundeszuschüsse für Hartz-IV-Wohnkosten unterzeichnet. Das Gesetz regelt die von Januar 2007 an fälligen Zuschüsse des Bundes von 4,3 Milliarden Euro an di…
Der Fluch der bösen Tat
muepe.de | weblog peter müller / Heribert Prantl kommentiert die Entscheidung von Horst Köhler in der SZ.Unbequem wollte der Bundespräsident sein, sagte Horst Köhler bei seinem Amstantritt. Doch seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestages ist vor allem eines - populär. [..…
Gesetz zu Patientenverfügungen
Handakte WebLAWg / Bundespräsident Horst Köhler hat den Gesetzgeber aufgefordert, die Wirksamkeit von Patientenverfügungen gesetzlich eindeutig zu definieren. «Jeder Mensch hat das Recht, in jeder Phase seines Lebens selbst zu entscheiden, ob und welchen lebensve…
Bundespräsident soll Vorratsdatenspeicherung stoppen
Telekommunikation und Recht / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert den Bundespräsidenten Horst Köhler in einem offenen Brief dazu auf, seine Unterschrift unter das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung zu verweigern. Die Vorratsdatenspeicherung s…
Köhler im Gespräch
Handakte WebLAWg / Bundespräsident Horst Köhler wünscht sich mehr Reformergeiz. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, müsse sich Deutschland noch stärker „ins Zeug legen“. Im Gespräch mit der FAZ zieht Köhler eine politische Bilanz des Jahres 2007. (…) Que…
Bundesverfassungsgericht - Neuwahl oder nicht?
www.unternehmensjurist.de / Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Klagen zweier Abgeordneter, die die von Bundespräsident Horst Köhler angesetzten Neuwahlen für verfassungswidrig halten. Konkret wird es darum gehen, ob Bundespräsident Horst Köhler den Bu…
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