Wenn der Hersteller schludert…
am 06.02.2007 von http://kleinblog.com/…badet es der Lieferant aus. Jedenfalls dann, wenn der Hersteller HP heißt und es schafft, sein Händlernetz so gesundzuschrumpfen, daß es schlicht unmöglich ist, ein bestimmtes Produkt “vor Ort zu erfahren”. Tip der Hotline: als Privatkunde tarnen, das Ding beim Händler per Internet kaufen, testen und dann einfach per Widerruf zurückschicken. Das sei doch ganz toll, meint die Hotline. Ja, ist super. Um mir ein Gerät anzuschauen und es unter realen Bedingungen zu testen, strecke ich fast zweitausend Euro vor, trage …
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?
JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Quo vadis? Veränderung tut Not! Nur welche?
medien-gerecht / Es mag an der Jahreszeit liegen, aber es mag auch einfach nur der richtige Zeitpunkt sein. Vor nun über zwei Jahren habe ich dieses Blog gestartet und es ist an der Zeit zu überlegen: “Quo vadis medien-gerecht?” Dies sollte von …
Prädikatsanwalt gegen Vereinigung der Prädikatsanwälte
Rechthaber / Als Regensburger (!) Rechtsanwalt mit bayerischer (!) Zulassung (!) muss ich den Kollegen Melchior im Hinblick auf seine Annahme korrigieren, ein Prädikatsanwalt sei in Bayern leichter zu finden als andernorts (hier). Lassen wir einmal die Tatsa…
iPhone – Update der Firmware
Juranaut.de / Als Besitzer eines iPhones muss ich erst einmal sagen, das Handy ist wasBedienbarkeit angeht, das Beste was ich bisher in den Händen hatte. Meine Handys davor konnten zwar auch schon E-Mails checken und theoretisch im Internet surfen. Aber alles…
OLG Zweibrücken: IP-Adressen sind Verkehrsdaten
LEGALIT.de / Bei JurPC wurde vorgestern das aktuelle Urteil des Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken (Beschluss vom 27.10.2008 - Az.: 3 W 184/08) zum Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG vorgestellt. Das Gericht befaßt sich mit der rechtl…
Negativer Public Value Test für lokalen Online-Videodienst der BBC
e-comm / Mit dem Public Value Test (PVT) werden in Großbritannien neue Angebote der BBC daraufhin geprüft, ob ihr public value allfällige negative Auswirkungen auf den Markt überwiegt - ob also ein öffentlich-rechtlicher Mehrwert vorliegt (ORF-Generaldir…
Hollywood-Filme ganz legal
RECHTaktuell / In der Regel stammen Hollywood-Streifen, die man sich im Internet ansehen kann aus dem illegalen Bereich. Hier zeichnet sich eine Trendwende ab! Seit Anfang letzter Woche bietet Microsoft selbst über sein MSN Portal kostenlose gestreamte Filme an. E…
Verzicht erfasst Klage
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Autowerk verletzt sich ein Arbeiter und verklagt den Hersteller. Dann nimmt er ein mit der Gewerkschaft ausgehandeltes Angebot zur gutbezahlten Massenentlassung an. Dieses enthält einen umfassenden Verzicht auf Anspr&…
BGH: 0,8-fache Geschäftsgebühr für Schutzschrift?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Beschluss vom 13.03.2008, Az. I ZB 20/07 § 2 Abs. 2 Satz 1 RVG, Anlage 1 Nr. 3100 VV RVG Der BGH hat entschieden, dass für die Hinterlegung einer Schutzschrift auch dann eine 1,3-fache Geschäftsgebühr gefordert oder festgesetzt werden kann,…
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