Wenn das der Montesquieu noch erlebt hätte...

... hätte er wohl jenes seiner staatsmännischen Statements wiederholt, das auch Bundespräsident (Super-)Horst Köhler jüngst im Munde führte: "Wenn es nicht nötig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es nötig, kein Gesetz zu machen". Jedenfalls nach Aufassung des Verfassungsrechtlers Prof. Ulrich Battis. Der …

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches


Erschienen 18. März 2005 auf http://www.mephistoblawg.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Prof. Dr. Dr. Ulrich Battis: Aktuelle Materialien zur PÜ Allgemeines Verwaltungsrecht

Think Law BLawG | 27. August 2007 — Auf dieser Seite hat Prof. Battis zahlreiche Materialien zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, auch vieler AG-Leiter, online …

Bundesversammlung beginnt mit Wahl des Staatsoberhaupts

Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Im Berliner Reichstagsgebäude hat am Mittwoch die Wahl des neuen Bundespräsidenten begonnen. Bundesta…

medien-gerechtes Gezwitscher (2010-06-06)

medien-gerecht | 6. Juni 2010 — Köhlers Rücktritt gerade noch rechtzeitig für eine schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung #K �hler #Bundespr �sident #Meh…

Schäuble warnt vor Scheitern von BKA-Gesetz im Bundesrat

Reuters | 26. November 2008 — Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor einem Scheitern des umstrittenen BKA-Gesetzes am Freitag im Bu…

Prof. Dr. Ulrich Prinz: Personalie: Prof. Dr. Ulrich Prinz wechselt zu KPMG

Steuerpraxis | 20. Dezember 2010 — Prof. Dr. Ulrich Prinz wechselt zu KPMG / Renommierter Steuerrechtler wird zum 1. Januar 2011 Partner am Standort Köln Prof…

Ausfertigung Gesetz Bundespräsident: Ausfertigung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) durch den Bundespräsidenten ?

BERLIN BLAWG | 3. August 2006 — Das AGG sollte am Dienstag, den 1. August in Kraft treten. Wie jedoch die Financial Times Deutschland in der Dienstagsausgabe beri…

Gezwitscher des Tages

mepHisto-bLAWg | 10. Juni 2009 — ostdeutschland vom wirtschaftsabschwung weniger betroffen als die alten Bundesländer http://bit.ly/I1Uv0 ach was?! #erklärbär #tie…

Wie geht es weiter mit dem Zugangserschwerungsgesetz?

Internet-Law | 8. Oktober 2009 — Aus Brüssel bzw. von den Mitgliedsstaaten der EU wird wohl kein Widerstand gegen das Zugangserschwerungsgesetz kommen, wenn man de…

Aktienrechtsnovelle 2011: Aktienrechtsnovelle 2011

Verschmelzungsbericht | 16. November 2010 — Mein Kollege von der Universität Düsseldorf, Professor Dr. Ulrich Noack hat heute den Referentenentwurf einer kleinen Aktienr…

BKA-Gesetz im Bundesrat: Keine einvernehmliche Lösung

Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. November 2008 — Die Bundesregierung setzt trotz des sich abzeichnenden Scheiterns im Bundesrat weiter auf ein Zustandekommen des umstrittenen …