Wenn Berthold Brecht das wüsste!
am 21.06.2007 von http://www.elbelaw.de/blawg
Der Parteienstaat müsse mit Radikalität abgeschafft werden. Nur wer kämpfe, habe die Chance auf Sieg, es gehe um aktiven Widerstand.
Kling nach Kommunismus? Mein erster Gedanke ging auch in Richtung Mensa und der dort verteilten Flyer, aber laut Informationen von NDR Online salbaderte dieses der Fraktionsvorsitzenden der NPD im Mecklenburgischen Landtag fröhlich vor sich hin.
Nur wer kämpfe, habe die …
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Auf die Schlümpfe, Fertig, Los!
muepe.de | weblog peter müller / Schlümpfe-Macher mahnen Webmaster ab.…
Falsch beraten
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Wenn ein Anwalt bei der Seite “smsfree100.de” dazu rät, die rund 100.- EUR Abogebühren für das erste Jahr zu zahlen, da man keine Chance hätte, dann kennt er sich mit der Materie nicht sonderlich gut aus. Spätest…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
Die Chance, die keine ist
chris.blog » Jura / Wenn ich binnen weniger Sekunden entscheiden müsste, in welcher Stadt ich für den Rest meines glorreichen Lebens welchen Beruf ausüben will, so würde ich ohne zu zögern sagen: Amtsrichter in Bonn. Das heißt nicht, dass mir andere Berufe und and…
LG Frankfurt lässt Anklage gegen den Prosieben Moderator Andreas Türck zu
DPMS INFO / Die StA Frankfurt wirft Andreas Türck vor, am 25.08.2002 nach einem Diskobesuch am Morgen eine 26-jährige Frau zum Oralverkehr gezwungen zu haben. Türck bestreitet die Vorwürfe, die jetzt vor der 27. Strafkammer aufgeklärt werden. Was ich seltsa…
ELSTER-Fall
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Eine böse Falle enthält offensichtlich die ELSTER-Software, mit der man seine Steuererklärungen dem Finanzamt online übermittelt. Soeben - am 11.03.2008 um 11:45 Uhr - habe ich eine derartige Steuererklärung abgegeben. Das Übertragungsprotokoll…
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