Weniger Telefonüberwachungen 2004 in Rheinland-Pfalz
am 26.04.2005 von Lichtenrader NotizenJustiz Rheinland - Pfalz, Pressemeldungen im Jahresbericht: Im Jahr 2004 sind in 129 Verfahren Telefonüberwachungsmaßnahmen richterlich angeordnet wurden. Das bedeutet einen Rückgang von 5,8 % im Vergleich zum Jahr 2003 (137 Verfahren). Der …
Mehr Telefonüberwachung 2005 in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Justizminister Mertin, Rheinland-Pfalz, erklärte, dass in 250 Ermittlungsverfahren im Bereich der Delikte gegen das Betäubungsmittelgesetz Telefonüberwachungsmaßnahmen angeordnet wurden (2004: 171, 2003: 177). Dies sind etwa 90 Prozent aller F…
Telefonüberwachungen in 121 Strafverfahren in Schleswig-Holstein 2004 angeordnet
Lichtenrader Notizen / Das Justizministerium in Schleswig-Holstein informiert über Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Richter ordneten 2004 in 121 Strafverfahren die Telefonüberwachung an. 2003 war in 113 Verfahren Telefonüberwachung angeordnet worden. Ein stärkerer …
Fast 1.300 Telefonüberwachungen in 495 Verfahren 2004 in NRW
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der gerichtlich angeordneten Telefonüberwachungen im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. In 495 Verfahren seien die Telefone von fast 1300 Verdächtigen abgehört worden. Justizminister Gerha…
2004 in 126 VerfahrenTelefonüberwachungen in Brandenburg - 292 Personen wurden abgehört
Lichtenrader Notizen / Das brandenburgische Ministerium der Justiz teilte mit: Leichte Zunahme der Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Im Jahr 2004 haben brandenburgische Richter in 126 Strafverfahren Telefonüberwachungen angeordnet. Mit einer Zunahme um 5 Fälle (4,1 %…
Telefonüberwachung 2005 in Berlin rückläufig
Lichtenrader Notizen / Aus der Sitzung des Berliner Senats am 2. Mai 2006 (Pressemitteilung): Der Senat hat auf Vorlage von Justizsenatorin Karin Schubert einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Praxis der Telekommunikationsüberwachung n…
Jahresbericht für 2004 der Justiz in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Justiz Rheinland - Pfalz, Pressemeldungen: Die Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz haben 2004 insgesamt 163.899 Ermittlungsverfahren eingeleitet. 2003 waren nur 156.236 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Das ist ein Anstieg von 4,9%. Weit…
Zunahme der Telefonüberwachung
strafprozess / Nachdem die Anzahl der aktiven Telefonüberwachungen in der Schweiz in den vergangenen Jahren leicht zurückgegangen war, nahmen sie laut SonntagsZeitung ( kostenpflichtiger Zugang) im Jahr 2007 wieder zu. Die aktuellen Zahlen, welche neu das EJPD …
Jahresbericht 2004 zur akustischen Wohnraumüberwachung
Jurabilis / Im letzten Jahr ist in der Bundesrepublik in elf (von insgesamt etwa 4,6 Millionen) Ermittlungsverfahren die akustische Überwachung von Wohnräumen angeordnet worden. Betroffen waren insgesamt zwölf Überwachungsobjekte, darunter acht Privatwohnu…
27.09.2006 Bundesregierung unterrichtet über akustische Wohnraum
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute den Bericht von Bundesjustizministerin Zypries und Bundesinnenminister Dr. Schäuble über Maßnahmen zur akustischen Wohnraumüberwachung für das Jahr 2005 zur Kenntnis genommen. Nach Art. 13 Abs. 6 des Grun…
Betriebsrat hat Anspruch auf eigenes Telefaxgerät
37sechsBlog / Wir schreiben das Jahr 2006 und man fragt sich: Ach, wirklich?! Ein vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschiedener Streit darüber, ob der Arbeitgeber dem Betriebsrat ein Fax-Gerät und einen Internet-Anschluss zu gewähren hat, entschied das…
Telekommunikationsüberwachung
strafprozess / Statewatch äussert sich im aktuellen News online zu den Entwicklungen bei der Überwachung der Telekommunikation. Erwähnt seien hier die aktuellen Vorlagen der EU (vgl. The surveillance of telecommunications in the EU). Von besonderem Interesse s…
Rheinland-Pfalz: Sozialgerichte starten elektronischen Rechtsverkehr
JIPS News / Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr ...…
Zahl der Anwälte in Rheinland-Pfalz erreicht neuen Rekord
RRef.de / Eine Rekordzahl von 4.260 Rechtsanwälten verzeichnet das Justizministerium Rheinland Pfalz in dem Bundesland. Damit sind 70 Prozent mehr Anwälte zugelassen als noch 1992. Seit Beginn der 90er Jahre verzeichnet Rheinland-Pfalz nach Angaben der Justi…
Telefonüberwachung in der Schweiz
strafprozess / Markus Steudler von der NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) berichtet über Pannen (und erstaunliche Lücken) bei der inzwischen zentralisierten Telekommunikationsüberwachung. Angesichts der in der Schweiz nicht publizierten Statistiken sind auch die…
Telefonüberwachung in Deutschland
BERLIN BLAWG / Die Bundesnetzagentur hat die Statistiken zur Telefonüberwachung im vergangenen Jahr vorgestellt. Danach ist die Überwachung nicht mehr explosionsartig wie in den Jahren zuvor gewachsen, liegt allerdings immer noch deutlich über dem V…
NAF Jahresbericht 2005
MarkenBlog / Das National Arbitration Forum NAF hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Im abgelaufenen Jahr wurden 1369 Schiedsverfahren eingeleitet. Die Anzahl der Verfahren stieg im Vergleich zum Vorjahr um 25%. Seit dem Beginn der Schiedsgerichtsbark…
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