Weniger Selbsttötungen im Knast
am 07.02.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Die Zahl der Selbsttötungen in Berliner Gefängnissen ist stark rückläufig. Haben 2006 in der Untersuchungshaftanstalt Moabit noch neun Häftlinge Selbstmord begangen, war es im vergangenen Jahr nur noch einer. Seit einem Jahr (Februar bis Februar) hat die Haftanstalt keine Selbsttötung zu verzeichnen. Das geht aus einer Untersuchung der JVA Moabit hervor, die gestern im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses vorgestellt wurde.
Quelle: Berliner Morgenpost
In diesem Zusammenhang: Ich frage mich immer wieder, was hinter der Bezeichnung “Selbstmord” für einen Suizid steht. Wenn sich ein Gefangener in der …
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
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IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Sind Politikerinnen stets schlechte Verliererinnen?
medien-gerecht / Die provokante Frage drängt sich auf, wenn man sich in der politischen Landschaft in Europa und der Welt umschaut. In Deutschland hat Andrea Ypsilanti eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch mit dem Rücken zur Wand und der Pistole an der Schl…
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Es schneit; die Räum- und Streupflichten
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Der Bauernhof der Schwiegereltern
Rechtslupe / Wer im landwirtschaftlichen Betrieb der Schwiegereltern voll mitarbeitet und mit diesen aus einer Kasse wirtschaftet, kann nach dem Ende der Zusammenarbeit nicht einfach nachträgliche Vergütung oder Rückerstattung von Investitionen verlangen. Viel…
Die GmbH-Reform im Regierungsprogramm
iusmapsBLOG / Das Regierungsprogramm der alt-neu zustande gekommenen Koalition beschäftigt sich im Abschnitt JUSTIZ unter Punkt G. mit den Zielvorhaben im Bereich Wirtschaftsrecht.Unter der Überschrift „GmbH-Reform“ ist Folgendes zu lesen:Die Attraktivität…
Europäische Plagiate chinesischer Produkte? § 110a GGV hilft bei elektrischen Gebäckpressen.
IP|Notiz / (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9.10.2008, Az. I ZR 126/06; nicht rechtskräftig) Dass in China Produkte hergestellt werden, die gegen hiesige Patent-, Marken- oder Geschmacksmuster verstoßen, ist nichts Neues. Umso “aufregender” ist…
Gutscheine
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Erschienen im “Tip” am 12.11.2008 Gutscheine: ein beliebtes Weihnachtsgeschenk Praktisch sind sie ja schon, die Geschenkgutscheine. Es gibt aber auch rechtlich einiges zu beachten. Beispielweise bei einer zeitlichen Befristung (”ein…
BGH, I ZR 122/06 - Irreführung der Verbraucher
ipweblog.de / Pressemitteilung Nr. 216/08 vom 20.11.2008 Nach § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG ist von einer Irreführung der Verbraucher auszugehen, wenn mit der Herabsetzung eines Preises geworben wird, sofern der Preis nur für eine unangemessen…
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