Zu welcher Krankenkasse gehört ein ALG II - Leistungsempfänger?
Arbeitsrecht Chemnitz | 19. Oktober 2010 — Ein selbständig Tätiger sollte sich von Anfang seiner Erwerbstätigkeit bewusst machen, welche Folgen die Entscheidung für oder geg…
weniger Beitrag für freiwillig Krankenversichterte
Viele scheuen den Gang zur privaten Krankenversicherung und sind bei der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert auf Basis des § 240 SGB V. Die Beiträge zur Krankenversicherung werden meist auf Basis der "Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler" berechnet. Oftmals gibt es Streit um die Höhe des Beitrages. Vor diesem Hintergrund sind zwei Entscheidungen beachtlich, welche die Verfahrensgrundsätze für nicht anwendbar halten und damit oft den Versicherten Recht geben. Es handelt sich dabei um Entscheidungen des SG München (Urteil vom 2.3.2010, Az. S 19 KR 873/09) und des Hessischen Landessozialgericht (21.02.2011, Az. L 1 KR 327/10 B ER) Vor diesem Hintergrund sollten Zweifel bei …
» Vollständiger ArtikelThemen: Anwalt , Chemnitz , Gkv , Beitrag , Lte , Pkv , Freiwillig Versicherte , Stollberg , Beitragsverfahrensgrundsätze
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Erschienen 26. Oktober 2011 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Widersprechen sich Patientenverfügung und Organtransplantation?
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Oktober 2011 — Dieser Frage geht eine kurze Zusammenfassung auf http://recht-ab-55-plus.blogspot.com/ nach, in dem ein Artikel des Dipl.-Jur. Seb…
Arbeitsgerichtsurteile: Einige Arbeitsgerichtsurteile zum CGZP-Tarifvertrag
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Juni 2011 — Auf Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Krefeld (19.04.2011 - Az. 4 Ca 3047/10), des Arbeitsgerichtes Herford (04.05.2011 - Az. 2 …
Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
steuerfreie Zuschläge
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. September 2010 — Zuschläge für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben auch dann steuerfrei, wenn sie in einen zur Glättung von L…
Der Weg zur Arbeitstelle ist nicht versichert
Arbeitsrecht Chemnitz | 21. November 2011 — ... insbesondere dann nicht, wenn es sich um den Rückweg von einem in der Arbeitspause angeschautem Fussballspiel geht. Dabei kann…
Benachteiligung Teilzeit: Verbot der Benachteiligung Teilzeitbeschäftigter
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. März 2010 — Regelungen des Beamtenversorgungsgesetzes, die zu einer überproportionalen Schlechterstellung Teilzeitbeschäftigter führen, dürfen…
Gleichstellungsbeauftragte
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. April 2010 — Gleichstellungsbeauftragte dürfen an Führungskräfteklausuren teilnehmen, in denen es auch um personelle, organisatorische und sozi…
§ 240 SGB V Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger
Mitglieder
S 19 KR 873/09 · SG M · Urteil vom 02.03.2010 ·
Hessenrecht Landesrechtsprechungsdatenbank Entscheidungen der hessischen Gerichte Hessisches Landessozialgericht 1. Senat | L 1 KR 327/10 B ER | Beschluss | 1. Aufgrund verfassungskonformer Auslegung der §§ 240 Abs. 1 und 217e Abs. 2 SGB V handelt es ...
§ 240 SGB V Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
S 19 KR 873/09 · SG M · Urteil vom 02.03.2010 ·
Hessenrecht Landesrechtsprechungsdatenbank Entscheidungen der hessischen Gerichte Hessisches Landessozialgericht 1. Senat | L 1 KR 327/10 B ER | Beschluss | 1. Aufgrund verfassungskonformer Auslegung der §§ 240 Abs. 1 und 217e Abs. 2 SGB V handelt es ...
Recherche juristischer Informationen
