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Wendländische Treckerfahrer wieder unterwegs

am 11.11.2006 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

Eine Aktion von Atomkraftgegnern hat an diesem Sonnabend den Atommülltransport aus Frankreich ins Zwischenlager Gorleben um mehrere Stunden verzögert. Wegen Demonstranten in Gleisnähe wurde der Zug vor Serqueux bei Rouen zeitweise aufgehalten. Das teilte der Atomkonzern Areva mit. Vor zwei Jahren hatte ein Atommüllzug einen Kernkraftgegner überrollt und tödlich verletzt. Kernkraftgegner erwarten, dass der Zug mit den zwölf Castor-Sicherheitsbehältern am frühen Abend bei Lauterbourg unweit von Karlsruhe die deutsche Grenze überquert.
Unterdessen hat im niedersächsischen Gorleben die heiße Phase der Proteste begonnen. Mehrere tausend Menschen forderten bei einer Demonstration am Nachmittag das Abschalten aller Atomanlagen und ein Ende der Atommülltransporte. Während die Veranstalter von mindestens 5000 Teilnehmern sprachen, zählte die Polizei nur 2000. Nach Angaben der Atomgegner waren darunter auch 200 Landwirte mit Traktoren.


Quelle: haz

Die fünfte Jahreszeit nicht …

Anschließend versuchten die Polizisten sich gegenseitig festzunehmen

BERLIN BLAWG / Die Berliner Zeitung berichtet, dass sich bei einem Atommüll-Castor-Transport aus dem französischen La Hague nach Gorleben mehrere Berliner Polizisten mit ihren niedersächsischen Kollegen eine Schlägerei geliefert hätten. Die Berliner versucht…

BverfG: Sitzblockade bei Castor-Transport

DPMS INFO / Mit Urteil vom 13.12.2005 - AZ: 2 BvR 447/05 - hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die rund 200 Personen, die nach einer Sitzblockade und einem ausgesprochenem Platzverweis während einer Demonstration gegen Atommüll-Transporte im Jah…

Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigun…

Castor bringt neue Mandate

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der neue Castor-Transport mit hochradioaktivem Abfall ist trotz der Proteste von mehreren hundert Atomkraftgegner in Niedersachsen angekommen. Geschützt von einigen tausend Polizisten trafen die zwölf Castor-Behälter am Montagmittag in Dannenberg…

Gerichtsstreit um Atom-Endlager beginnt

Handakte WebLAWg / Vor dem OVG Lüneburg hat am Dienstag das Verfahren um die Genehmigung des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad bei Salzgitter begonnen. Vor dem Gericht demonstrierten mehrere dutzend Atomkraftgegner. Sie kritisierten unter anderem, dass bei der Planun…

castor.de: Markeninhaber verliert Domain-Streit

domainundrecht.de / Das OLG Hamm hat am 18. Februar 2003 in dem Rechtsstreit (Az. 9 U 136/02) über die Domain castor.de das Urteil des LG Essen vom 23. Mai 2002 (Az. 11 O 96/02) bestätigt und den Revisionsantrag nicht zugelassen. Die klagende Gesellschaft für Nu…

Castor: Polizisten verprügeln sich gegenseitig

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach dem Castor-Transport kritisiert die Polizei das angeblich agressive Verhalten der Atomkraftgegener. Neben Eiern seien auch Steine geworfen worden, außerdem habe sich die Anzahl der teilnehmenden Autonomen gegenüber dem letzten Jahr verdoppelt…

Gericht entscheidet über Schacht Konrad

Handakte WebLAWg / Im Prozess um die Atommüll-Lagerung in der früheren Eisenerzgrube Schacht Konrad bei Salzgitter will das Niedersächsische OVG in Lüneburg heute das Urteil fällen. Erstmals in Deutschland entscheidet damit ein Gericht über die Genehmigung eine…

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Der Autor und sein Blog

RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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