Welle von Abmahnungen: Shop Betreiber wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung abgemahnt
am 09.12.2004 von http://oby.deUnter Hinweis auf ein aktuelles (Berufungs-)Urteil vom 12.08.2004 des Hanseatischen Oberlandesgericht (AZ: 5 U 187/03) mahnte die Kollegin, Rechtsanwältin Perleberg-Kölbel, in dieser Woche einen Mandanten von mir wegen angeblicher Verstöße gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) ab. Da innerhalb von zwei Tagen zwei Firmen …
Abmahnungen bei Online-Shops
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einer Meldung von Heise-Online geht derzeit Media Markt gegen mehrere Online-Shops vor, die dadurch gegen die Preisangabenverordnung verstoßen haben sollen, dass sie bei den Preisinformationen zu einzelnen Produkten keine Hinweise auf die entha…
MM: Welle von Abmahnungen?
advobLAWg / Der Spiegel wittert eine Welle von Abmahnungen des Media-Marktes gegenüber Konkurrenten:Im Elektrohandel tobt offenbar ein erbitterter Kampf zwischen dem Media-Markt und kleineren Händlern. Der Konzern überzieht einem Zeitungsbericht zufolge vor a…
PAngV
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Ob da wirklich alles stimmt?…
Gegenabmahnung nicht per se missbräuchlich
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ein Händler hatte einen anderen Händler wegen Verstoß gegen Vorschriften der Preisangabenverordnung (PAngV) abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Daraufhin hatte der abgemahnte Händler seinerseits eine Gegenabmahnung ausgesprochen, da der…
Preisangabenverordnung (PAngV) - Warum?
BERLIN BLAWG / Das nachfolgend eingeblendete Bild verdeutlicht schön, den Sinn und Zweck des Gesetzes. Die PAngV soll Verbrauchern ermöglichen, Preise auf einfache Art und Weise zu vergleichen. Wer in diesem Shop den 8.5 kg statt zwei 4.5 kg Kaniste…
BGH: Nicht jeder Verstoß gegen Preisangabenverordnung ist wettbewerbswidrig - Fehlerhafte Preisauszeichnung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 04.10.2007 – I ZR 182/05 Fehlerhafte Preisauszeichnung UWG §§ 3, 4 Nr. 11, § 5 Abs. 1; PAngV § 1 Abs. 6 Der BGH hat mit diesem Urteil klargestellt, dass nicht jeder Verstoß gegen die Preisangabenverordnung zugleich wettbe…
Der grüne Apfel und die mögliche Abmahnung
MarkenBlog / „Seit einiger Zeit werden Zahnärzte zunehmend wegen angeblicher Verstöße gegen Werbeverbote abgemahnt. Jetzt rollt eine neue Welle von Abmahnungen wegen angeblicher Verletzungen von Schutzrechten an. Eine Kieferorthopädin in Süddeutschland ma…
absolut rudimentär
Vertretbar Weblawg / LG Köln, 11.30 Uhr. Mit 45 Minuten Verspätung beginnt die mündliche Verhandlung wegen der Abmahnkosten für einen (unstrittigen) Verstoß gegen die Preisangabenverordnung. Statt 9,95 EUR hieß es für kurze Zeit (genaue Dauer strittig) nur 9,00 EU…
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