Welches Gericht ist zuständig?
am 07.11.2006 von http://obiterdictum.wordpress.com/
Auch in den USA ist es nicht immer ganz einfach, das jeweils zuständige Gericht zu finden. Gerade bei den Bezirken der Bundesberufungsgerichte fragt man sich oft, ob z.B. Wyoming nun zum achten, neunten oder zehnten Bezirk gehört. Hier bietet die Seite U.S. Courts Hilfestellung, die nicht nur die Gerichtsorganisation des Bundes beschreibt, sondern auch einige Karten zur schnellen Übersicht anbietet.
Insgesamt existieren in den USA zwölf Bundesberufungsgerichte, wovon allerdings nur elf numeriert sind und das zwölfte auf dieser Karte fehlt, weil es nur für den kleinen District of Columbia zuständig ist. Für alle Gerichte wird eine umfangreiche Statistik geführt. Aus dieser geht z.B. hervor, daß jeder Richter des Bundesberufungsgerichts für den District of Columbia in den zwölf Monaten zwischen Oktober 2004 …
BGH: Zuständiges Gericht bei Hausdurchsuchungen wegen TKG-Ordnungswidrigkeiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 16.04.2008 - Az.: 2 ARs 74/08: PDF) hatte darüber zu entscheiden, welches Gericht für den Erlass von Durchsuchungen wegen TKG-Ordnungswidrigkeiten zuständig ist.Es kam zum einen das AG Bremen in Betracht, in dessen Bezirk die…
Klage des Kleinaktionärs
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Aktivlegitimation des Kleinaktionärs, der gleichzeitig Angestellter ist, gegen sein Unternehmen und Mitglieder des Aufsichtsrats erlebt im einzelstaatlichen Recht einen Wandel, den das Bundesberufungsgericht des zehnt…
Incoterms - der deutsche Erfüllungsort im internationalen Handel
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Regelmäßig werden bei internationalen Handelsvertretägen Incoterms zugrunde gelegt. Dabei gehen die Vertragspartner stets davon aus, daß der Erfüllungort der Leistungspflicht am Sitz des eigenen Unternehmens ist. Problematisch ist der Erfüllung…
Neues Spiel, neues Glück
Panorama / Gleiches Gericht, ZivilabeilungDie Mandantschaft wurde vor einem benachbarten Gericht verklagt; es geht um € 83,24 (in Worten: dreiundachzigkommazwovier). Das Gericht weist mit der Klagezustellung auf die örtliche Unzuständigkeit hin. Nach Anzeig…
Erfahrungsbericht einer Familiensache
RA-Blog / In einem kleinen Amtsgericht, dessen Standort ich hier nicht nenne, wurde vor einiger Zeit das Familiengericht unter den vorhandenen Richtern neu aufgeteilt. Die Zivilgerichte verteilen die Akten nach Rechtsgebieten und dann nach den Anfangsbuch…
AG Krefeld: Zuständiges Gericht bei Internetverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Krefeld (Urt. v. 14.02.2007 - Az.: 4 C 305/06) hat entschieden, dass die bloße Abrufbarkeit einer Internetseite nicht ausreicht, um die Zuständigkeit eines Gerichts zu begründen.Das angerufene Gericht ist örtlich nicht zuständig. Eine Zus…
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