BGH: Farbkombinationen bei Marken
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 26. Juni 2009 — Eine Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis e…
Welche Farbe hat UHU?
Hat der Kläger sein Klagebegehren auf Ansprüche aus einem Markenrecht und aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz gestützt, kann das Berufungsgericht die Revision beschränkt auf die markenrechtlichen oder die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche zulassen.
Eine Marke kraft Verkehrsgeltung nach § 4 Nr. 2 MarkenG braucht nicht graphisch darstellbar i.S. von § 8 Abs. 1 MarkenG zu sein.
Für die Marke kraft Verkehrsgeltung gilt das Gebot der Bestimmtheit. Bei einer als Marke kraft Verkehrsgeltung beanspruchten Farbkombination müssen die systematische Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis der Farben klar und eindeutig bestimmt sein.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 19. Februar 2009 – I ZR 195/06
| Danke, d…
» Vollständiger ArtikelThemen: Mark , Marke Kraft Verkehrsgeltung
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 23. Juni 2009 auf http://www.rechtslupe.de.
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Marke Verkehrsgeltung: BGH: Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis eind…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Juni 2009 — BGH Urteil vom 19.02.2009 MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 1; UWG §§ 3, 4 Nr. 9 UHU In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit der Fra…
BGH, I ZR 195/06 - UHU: Kein Markenschutz für gelb/schwarz bei mangelnder Bestimmtheit der Klagemarke
ipweblog.de | 4. August 2009 — BGH, Urteil vom 19. Februar 2009 - I ZR 195/06 - UHU a) Hat der Kläger sein Klagebegehren auf Ansprüche aus einem Markenrecht…
BGH: Keine UHU-Farbmarke aufgrund Verkehrsgeltung
Das Blog für Markenrecht | 8. Juli 2009 — (Bildquelle: © uhu.at) Der u. a. für Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 19.02.2009 (…
BGH: Kinder II - Ein Kläger, der für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke isoliert Markenschutz aufgrund einer Marke kr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. November 2007 — 1. Ein Kläger, der für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke isoliert Markenschutz aufgrund einer Marke kraft Verkehrsge…
BGH: Keine Farbmarke durch Verkehrsgeltung für UHU
Kurz Pfitzer Wolf | 23. Juni 2009 — Was war passiert? Der Hersteller der Marke „UHU“ verkauft seit 1932 Klebstoffe unter dieser Marke und ist in Deutschland dem …
Zum bundesweiten und regionalen Kennzeichenschutz, hier: Internet-Dienstleistungen
Handakte WebLAWg | 22. Juli 2007 — Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
BGH Kinder: BGH: Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Oktober 2007 — BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 Kinder II MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt d…
“4DSL”
Handakte WebLAWg | 22. Juni 2007 — Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
BGH: Verfahren wegen Marken- und UWG-Ansprüchen kann auf Markenansprüche begrenzt fortgeführt werden / UHU
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. November 2009 — BGH, Urteil vom 19.02.2009, Az. I ZR 195/06 §§ 4 Nr. 2, 8 Abs. 1 MarkenG; §§ 3, 4 Nr. 9 UWG Der BGH hat entschieden, dass e…
