Weitgehende Akzeptanz?
am 12.01.2005 von http://www.mephistoblawg.de
heise online - Bundesjustizministerin verteidigt Entwurf für Urheberrechtsnovelle
Nach dem Durchgehen von drei Ordnern voller Stellungnahmen, einem
Symposium, einer Anhörung sowie einer öffentlichen Debatte im
Internetforum zum umstrittenen Entwurf …
BMJ verteidigt Entwurf für Urheberrechtsnovelle
Jurabilis / Nach dem Durchgehen von drei Ordnern voller Stellungnahmen, einem Symposium, einer Anhörung sowie einer öffentlichen Debatte im (bei den Trollen sehr beliebten) Internetforum zum umstrittenen Entwurf für die zweite Reformstufe des Urheberrechtsge…
Schäuble - Ignorant wie immer
RA J. Melchior, Wismar / Wie heise berichtet, hat der OSM bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2007 am heutigen Donnerstag in Berlin den umstrittenen Entwurf für die Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) verteidigt. Schäuble zeig…
Bundestag: Anhörung zum neuen TKG-Entwurf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit kurzem liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzes-Entwurf (BT-Drs. 15/5213 - PDF) zu Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor, vgl die Kanzlei-Infos v. 15.04.2005. Dabei finden vor allem Regelungen zu Mehrwertdiensten (Dialer, Premi…
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor. Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfan…
BKA-Gesetz: Die wichtigsten Änderungen
Telemedicus / Am Mittwoch will die Bundesregierung über die Novelle des heftig umstrttenen BKA-Gesetzes abstimmen. Mitte April hatten sich der Bundesinnenminister und die Justizministerin auf einen Entwurf geeinigt; er sieht vor, die Befugnisse der Kriminalp…
Entwurf BilMoG veröffentlicht
STEUERRECHT / Mit Datum vom 08.11.2007 hat das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) veröffentlicht. Hauptziel der Reform ist es, eine moderne Bilanzierungsgrundlage zu schaffen, mit der das deutsche B…
Bundesrat: Urheberrechtsnovelle setzt falsche Signale
immateriblog.de / Der Bundesrat wird in seiner Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle von der Bundesregierung massive Veränderungen gegenüber dem Entwurf fordern, den das Justizministerium vorgelegt hat. Vor allem die Stellung von Bildung und Wissenschaft soll erheb…
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