Goldfarbener, sitzender (Schokoladen-)Hase – Keine Löschung der 3D-Marke
markenrecht24.de | 28. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de nicht zu löschen, “weil sie sich j…
Weiterer “Goldhase” hoppelt von der Löschungsklippe
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist auch die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de deswegen nicht zu löschen, “weil sie sich zum Zeitpunkt der Eintragung in den beteiligten Verkehrskreisen gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat; dies steht gemäß § 50 Abs. 2 Satz 1 Mar…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Beschluss , Löschung , 3d-marke
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 6. Mai 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Kein Markenschutz für Schusswaffe (3D-Marke)
markenrecht24.de | 12. Juli 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 09,…
Fußball mit Staatswappen
markenrecht24.de | 11. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleis…
Quadriga auf dem Brandenburger Tor (Bildmarke)
markenrecht24.de | 23. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der…
Российская
markenrecht24.de | 13. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke (übersetzt: “Die Russische …” oder “… die aus Russland”) …
Grünes Pumpen- und Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
markenrecht24.de | 7. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://juris.bundespatentgericht.de für einzelne Waren der…
BPatG: Eingetragene Marke „Post“ wird infolge Verkehrsdurchsetzung nicht gelöscht
Dr. Graf | 22. November 2010 — Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG Mit Beschluss vom 29.10.2010 (Az. 26 W (pat) 27/06) hat das Bundespatentgeric…
Schokobecher
markenrecht24.de | 8. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 w…
Gestell
markenrecht24.de | 3. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20,…
Mercy sagt Adieu
markenrecht24.de | 4. November 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30…
