Weitere Infos über die Ratifikation des Londoner Übereinkommens
am 12.09.2007 von ipweblog.deWeitere Infos über die Ratifikation des Londoner Übereinkommens finden sich auf der Website des EPA: “London Agreement to …
Ratifikation des Londoner Übereinkommens durch Frankreich steht kurz bevor
ipweblog.de / Herumgesprochen hat sich ja schon die Nachricht, dass die Ratifikation des Londoner Übereinkommens durch Frankreich angeblich diese Woche stattfinden soll. Damit wird das Übersetzungserfordernis voraussichtlich ab 1. Januar 2008 wegfallen. Mehr daz
The future of patent translation / Patentübersetzung nach dem Londoner Übereinkommen
Transblawg / Gemäß dem Londoner Übereinkommen, das 2008 in Kraft tritt, sollen weniger Übersetzungen für Patente anfallen: Die Vertragsparteien des Übereinkommens verpflichten sich, auf die Einreichung von Übersetzungen europäischer Patente in ihre
Französischer Senat ratifiziert Londoner Übereinkommen!
ipweblog.de / Der französische Senat hat gestern sowohl das EPÜ 2000 als auch das Londoner Übereinkommen ratifiziert. Das Abstimmungsergebnis bezüglich dem Londoner Übereinkommen (280 zu 33) ist hier zu finden.
Europäische Patente werden günstiger
MarkenBlog / München. Patente werden in Europa künftig deutlich günstiger, da die Übersetzungskosten sinken. Am 1. Mai 2008 tritt das sogenannte Londoner Übereinkommen in Kraft, mit dem die beteiligten Staaten weitgehend darauf verzichten, dass Patente, die
London drinks tea in your general direction
Aktenvermerk / Today i’m a Londoner & today I hurt (sic) ist das Motto dieser Seite. Zum Teil sehr lustige Graphiken, schwarzer Humor (Today I’m a Londoner & Today I got a day off) und ein wenig “Clash of Cultures” (So if you’r
LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v. 06.05.2008). Nun liegt heute eine weitere Entscheidung vor: Das LG Braunschweig (Urt. v. 23.04.2008 - Az.:
Lugano Übereinkommen
KunzOBlog / Offenbar steht seit Anfang März 2007 der Text des revidierten Lugano-Übereinkommens fest. Abrufbar ist vorerst nur der englische Text des Übereinkommens, und zwar auf der Themenseite des EJPD.
LG Leipzig: Neue Umlaut-Domain-Entscheidung kettenzüge.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Leipzig (Urt. v. 24.11.2005 - Az.: 05 O 2142/05) hatte eine weitere Entscheidung zu Umlaut-Domains zu treffen.Bislang liegen nur vereinzelt Urteile vor: Das OLG Köln zu schlüsselbänder.de (= Kanzlei-Infos v. 29.09.2005), das OLG Hamburg zu
CH: Haager Trust-Übereinkommen
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat will eine sichere rechtliche Basis für das wachsende Trust-Geschäft schaffen. Zu diesem Zweck hat er am Freitag die Botschaft zur Ratifikation des Haager Trust-Übereinkommens verabschiedet. Hintergrund: Der Trust ist hauptsächlich
Air Force One im Netz
Handakte WebLAWg / Hoch sensible Regierungsdokumente über die Air Force One, das Flugzeug des US-Präsidenten, sind im Internet aufgetaucht. Wie die Tageszeitung “San Francisco Chronicle” auf ihrer Website meldet, tauchten die geheimen Informationen auf ei
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