Bewußte Täuschung?
kanzlei-hoenig.de | 17. November 2009 — Die Mandantin aus Berlin bekommt von der Thüringer Polizei einen “Zeugenfragebogen wegen einer Ordnungswidrigkeit”. Es geht um …
Aus einem Anhörungsbogen in einer Bußgeldsache:
Bitte senden Sie den Fragebogen innerhalb einer Woche nach Zugang dieses Schreibens an die oben genannte Dienststelle zurück, selbst wenn sie von Ihrem Zeugnis-/Aussageverweisungerungsrecht Gebrauch machen. Sie vermeiden dadurch weitere Ermittlungen.
Ja und? Solange d…
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. Juni 2010 auf http://www.kanzlei-hoenig.de.
kanzlei-hoenig.de | 17. November 2009 — Die Mandantin aus Berlin bekommt von der Thüringer Polizei einen “Zeugenfragebogen wegen einer Ordnungswidrigkeit”. Es geht um …
LawBlog | 16. November 2006 — Auf dem Radarfoto ist eine Frau zu sehen. Der Halter des Wagens ist ein Mann. Normalerweise muss die Ordnungsbehörde ermitteln,…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 9. November 2007 — Wenn Staatsanwälte Anklagen erheben, sobald ein Fingerabdruck gefunden wurde und dieser einer bestimmten Person zuzuordnen ist, oh…
elektrog blog | 21. April 2009 — Einem Schreiben der Stiftung EAR können wir folgende Anforderungen an die Kennzeichnung eines Gerätes bezüglich der Marke entne…
LAWgical | 16. Oktober 2006 — Nach einer Meldung von Spiegel-online ermittelt die Staatsanwaltschaft Cottbus gegen den ehemaligen CDU-Generalsekretär Sven Petke…
JuracityBlog | 11. August 2008 — Der Personalrat kann - neben dem “schwarzen Brett” - Anspruch auf einen Zugang zu E-Mail und Intranet haben, wenn dies die übli…
IP|Notiz | 10. September 2008 — Gestern feierte die auf Design- und Markenrecht spezialisierte Jenaer Dienststelle des Deuten Patent- und Markenamtes in einem …
RA-Blog | 1. Juli 2008 — In Stolberg hat es gebrannt. Eine Küchenrolle auf dem eingeschalteten Herd hatte Feuer gefangen. Die Wohnungsinhaberin sagt, sie h…
Mord ist mein Beruf | 28. Dezember 2007 — Gegen meinen Mandanten wird in mehreren Betrugsfällen ermittelt. Heute erhalte ich erneut Akteneinsicht von der Staatsanwaltsch…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 6. März 2007 — VG Neustadt, Urteil vom 6.02.2007 Az. 6 K 1729/06.NW Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einem Urteil vom 6. Februar 2007 ent…