Weitere Behandlung der Vertrauensfrage durch den Bundespräsidenten
am 11.07.2005 von http://www.muepe.de/Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine lesenswerte kurze und prägnante Zusammenfassung über die weitere Behandlung der Vertrauensfrage …
Vertrauensfrage und Neuwahlen - Zusammenfassung zum Zwischenstand
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine lesenswerte kurze und prägnante Zusammenfassung über die weitere Behandlung der Vertrauensfrage durch den Bundespräsidenten veröffentlicht. Mein Fazit: Im Prinzip ist alles möglic…
Geschichte wird gemacht, es geht voran...
mepHisto-bLAWg / Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Organklage derBundestagsabgeordneten Hoffmann und Schulz, die sich gegen die Anordnung des Bundespräsidenten vom 21. Juli 20…
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg / Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kan…
Schröder knüpft Vertrauensfrage nicht an Sachthema
muepe.de | weblog peter müller / Bundeskanzler Schröder will die Vertrauensfrage am 1. Juli nicht mit einer Sachfrage verbinden. Das teilte Schröder nach einem Treffen mit Bundespräsident Köhler in Berlin mit. Die Vertrauensfrage wird nicht mit einer Sachfrage oder einem Gesetze…
Alternative zur Vertrauensfrage
neues aus schwabenheim / Wie macht man Neuwahlen zum Bundestag? Der einfachste, aber keineswegs sichere Weg führt über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (siehe Lawblog und Winkelschreiber). Hier hat allerdings der Bundespräsident ein gewichtiges Wörtchen mitzureden…
Das geht so alles nicht
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsrechtler Ernst Benda über die Vertrauensfrage, die Freiheit des Bundespräsidenten und Widersprüche in Gerhard Schröders Argumentation. Ein lesenswerter Beitrag in der Welt. …
2 BvE 4/05, 2 BvE 7/05 vom 25.08.2005
BVerfG / Gegenstand der zu gemeinsamer Entscheidung verbundenen Organstreitverfahren ist die Frage, ob die Anordnungen des Bundespräsidenten vom 21. Juli 2005, den 15. Deutschen Bundestag aufzulösen und Neuwahlen auf den 18. September 2005 anzusetzen, di…
Bald fünfjährige Legislaturperiode? II
JURAAA!DE / Schon vor etwas mehr als einem Monat hatte ich das Thema angesprochen, jetzt hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Fakten nocheinmal übersichtlich zusammengetragen. Die Datei findet sich hier und dient sicher der besseren Meinungsbi…
Die Wahl von Richtern des Bundesverfassungsgerichts
Jurakopf / Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine kurze Expertise veröffentlicht, die erklärt, wie das Wahlverfahren für Verfassungsrichter aussieht. Die PDF Datei kann hier kopiert werden.…
Zur Versammlungsfreiheit
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine Zusammenfassung des Begriffes der Versammlungsfreiheit und deren Schutz für Deutsche und - wegen des Diskriminierungsverbots - weitgehend auch andere EU-Angehörige gemäß Artikel 8 A…
Schröder beantragt Vertrauensfrage
muepe.de | weblog peter müller / Gerhard Schröder hat beim Bundestag einen Antrag eingereicht, um am Freitag die Vertrauensfrage stellen zu können. Ein Mitarbeiter des Kanzleramtes überbrachte Bundestagspräsident Thierse das Schreiben.Quelle: Spiegel…
Verfahren zur Anfechtung der Bundestagsauflösung
staatsrecht.info / Neues aus Schwabenheim äusssert sich zu den Möglichkeiten, die Entscheidung des Bundespräsidenten über die Bundestagsauflösung anzufechten und kommt dabei auf die Bundespräsidentenanklage nach Art. 61 GG. Eine Bundespräsidentklage wäre absu…
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