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Weiterbeschäftigung: Ausnahme statt Regel

am 24.03.2008 von JuracityBlog

Im Kündigungsschutzprozeß sollte die Weiterbeschäftigung eigentlich die Regel sein, denn schliesslich heißt das Gesetz Kündigungsschutzgesetz. Trotzdem ist die Abfindung bei einer Kündigungsschutzklage die Regel und …

Weiterbeschäftigung

JuracityBlog / das wünschen sich nicht alle, aber viele Arbeitnehmer nach einer Kündigung. Jedenfalls mehr als die Zahl derer, die eine Weiterbeschäftigung tatsächlich erreichen. Die meisten scheiden - mit oder ohne Kündigungsschutzklage - …

BAG: Weiterbeschäftigung muss nicht ausdrücklich widersprochen werden

JuracityBlog / Grundsätzlich wandelt sich nach § 15 V TzBfG ein befristetes Arbeitsverhältnis in ein unbefristetes um, wenn der Arbeitnehmer weiterhin und widerspruchslos beschäftigt wird. Nach einer neuen BAG - Entscheidung (Az.: 7 AZR 501/06) muss…

Beamtenrecht: Reine Übertragung eines Funktionsamtes bei Vivento in der Regel rechtswidrig

JuracityBlog / Die Umsetzung von Beamten auf Arbeitsposten bei Vivento beschäftigt immer wieder die Verwaltungsgerichte. Das OVG Lüneburg hat sich jetzt nach Einstellung eines Eilverfahrens über die Rechtmäßigkeit einer Umsetzung im Rahmen …

Kündigung als Chance

JuracityBlog / Endlich arbeitslos! Mal eine andere Perspektive auf das Thema Kündigung des Arbeitsvertrags. Das Buch verspricht, dabei zu helfen, das Trauma Jobverlust mit Zuversicht zu bewältigen. Na, entweder mit Anwalt um Weiterbeschäftigung oder…

Unkündbar - Arbeitgeber muss konzernweite Weiterbeschäftigung prüfen

JuracityBlog / Das Landesarbeitsgericht München (Urteil vom 03.05.2006, 9 Sa 1270/05) entschied, dass vor der außerordentlichen Kündigung eines ordentlich unkündbaren Arbeitsnehmers eine konzernbezogene Prüfung der Weiterbeschäftigungs…

Sport & Recht: Keine Weiterbeschäftigung für Veneberg

JuracityBlog / blog.juracity.de hatte über die Entfristungsklage des niederländischen Radprofis Thorwald Veneberg gegen seinen Arbeitgeber, das Team Rabobank, berichtet. Der Radler hatte sein Begehren auf das niederländische Arbeitsrecht gestütz…

Abfindungen wegen einer Änderung der Arbeitsbedingungen sind beitragspflichtig

andreas-buschmann.net / Erhält ein Arbeitnehmer eine Abfindung als Ausgleich für eine Verschlechterung seiner Arbeitsbedingungen, ist die Abfindung beitragspflichtig in der Sozialversicherung. Was aber gilt, wenn der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Vollzeitarbei…

BVerwG 2 C 1.05 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Teilzeitbeschäftigung; unterhälftige Beschäftigung; Kürzung des ehegattenbezogenen Anteils am Familienzuschlag.…

Zeitungszusteller sind sozialversicherungspflichtig

Recht und Alltag / Findet eine Beschäftigung in einem fremden Betrieb statt und ist der Beschäftigte hinsichtlich Zeit, Dauer, Ort und Art seiner Arbeit weisungsgebunden, so liegt keine selbständige, sondern eine abhängige Beschäftigung vor. Dies gilt in der Regel…

BVerwG 6 PB 1.07 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Weiterbeschäftigung eines Jugendvertreters; Besetzungssperre des Haushaltsgesetzgebers mit Ausnahmeregelung; unabweisbar vordringlicher Personalbedarf.…

BVerwG 6 P 3.05 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Weiterbeschäftigung des Jugendvertreters; Vorhandensein eines Arbeitsplatzes; Vorgaben des Haushaltsgesetzgebers; Entscheidungsfreiheit der Ausbildungsdienststelle; Missbrauchskontrolle.…

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RA Michael Felser

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