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am 02.03.2007 von http://www.lawblog.de
Von RA DOMINIK BOECKER
Wenn Anwälte abends zusammensitzen, dann wird - vor allem, wenn sie einen sehr ähnlichen Tätigkeitsbereich haben - auch mal über das ein oder andere Verfahren geredet. Als ich vor kurzem mit einem Kollegen beim Kölsch zusammensaß, kamen wir auf das Urteil des Oberlandesgerichts München mit dem Aktenzeichen 29 U 2887/05 zu sprechen: das Verfahren der Musikindustrie gegen den Heise Verlag wegen der Verlinkung der Webseite eines Softwareherstellers.
Das OLG München hat diesen Link wegen Verstoßes gegen das Werbeverbot für Software zur Umgehung von wirksamen technischen Maßnahmen zum Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken untersagt.
Gegen dieses Urteil hat der Verlag Verfassungsbeschwerde eingelegt, die das Aktenzeichen 1 BvR 1936/05 trägt. Der Inhalt dieses Gespräches hat mich veranlasst, Anfang dieser Woche ein bisschen weiter nachzuforschen. Telefonisch wurde mir am Montag beim Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass es in diesem Verfahren eine Entscheidung gibt. Sie stammt von Anfang Januar und wurde Anfang Februar an die Beteiligten und den …
Virtualdub: Vorschnelle Entwarnung?
LawBlog / Von RA Dominik Boecker Das MarkenBlog berichtet im Beitrag “VIRTUALDUB - jüngere Marke vs. älteren Softwaretitel” von Abmahnungen aus der am 16.01.2006 am 31.05.2006 eingetragenen Wortmarke VIRTUALDUB, die am 30.06.2006 veröffentlicht …
Zur Marke VIRTUALDUB
MarkenBlog / liefert RA Dominik Boecker auf lawblog.de eine juristische Analyse. Fazit: Die Konstellation ist also für die Betroffenen leider nicht so einfach und so risikolos, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag. Gerichte sind an die Markeneintragun…
LG Köln: AIDA ./. AIDU im Volltext
MarkenBlog / RA Dominik Boecker stellt den Volltext des Urteils des LG Köln (AZ: 31 O 439/06) zu Verfügung. …
aida.de vs. aidu.de
domainblog / Der Kollege, Herr RA Dominik Boecker teilt mit, dass die Entscheidung aida.de vs. aidu.de des LG Köln mittlerweile im Volltext vorliegt. Das Gericht sah hier eine Kennzeichenrechtsverletzung der Beklagten, die Inhaberin der Domain aidu.de ist, auf …
Redaktioneller Link auf Anbieter von Software zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen
domainundrecht.de / JurPC: Thomas Stadler Das Oberlandesgericht München (Urt. v. 28.07.2005, Az.: 29 U 2887/05) hält es für unzulässig, im Rahmen einer Online-Berichterstattung über einen bestimmten Softwarehersteller und sei…
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
Jurabilis / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Her…
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
advobLAWg / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hers…
Heise geht nach Karlsruhe
muepe.de | weblog peter müller / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hers…
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
Handakte WebLAWg / In dem Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie wegen eines Berichts über eine Software zur Umgehung des Kopierschutzes wird der Verlag Verfassungsbeschwerde einlegen. Dies meldet der Branchendienst des Betroffe…
Link-Urteil gegen Heise
domainblog / Das Urteil des OLG München, bei dem der Heise-Verlag das Nachsehen hatte (es durfte kein Link zu auf die Website eines Anbieters von Software, mit der der Kopierschutz bei DVDs umgangen werden kann, gesetzt werden), hat nun RA Bahr online geste…
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