Weihnachtliches Fundstück
am 24.12.2007 von http://www.markenblog.de
3D-Marke aus dem Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt:
4648465
Nizzaklasse …
HABM Newletter Nr.12
MarkenBlog / Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Der Newsletter kann über die Webseite des HABM eingesehen werden.
HABM Newletter 01/2006
MarkenBlog / Die Ausgabe 01/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Zum Inhalt
Tarzanschrei ®
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM in Alicante (das ist das Europäische Markenamt) hat den Antrag auf Eintragung des Tarzan-Schreies als Hörmarke zurückgewiesen. Quelle: Markenblog
HABM Newsletter 02/2006
MarkenBlog / Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Zur Inhaltübersicht
Alicante News: HABM Newsletter
MarkenBlog / Der aktuelle Newsletter 02/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (23 Seiten im PDF-Format)
Alicante News: HABM Newsletter
MarkenBlog / Der aktuelle Newsletter 05/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (22 Seiten im PDF-Format)
Münchner Löwenbier - Marke verfallen
MarkenBlog / Die Löwenbräu AG & Co aus München hat ihre mehr als 110 Jahre alte Marke Münchener Löwenbier (Registernummer: 16 488) wegen Nichtverlängerung verfallen lassen. Die Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 23.01.2006 aus dem Mark
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (38/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: INSIGHT Wortmarke Nizzaklassen: 09, 16 BASCH Wortmarke Nizzaklassen: 16, 20, 21 AdvoFinance Wortmarke Nizzaklassen: 35, 36, 42 uni
Älteste Marken (24)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 24 (enthält u.A.: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.) ist: 1.) Registernummer: 11496 Nizzaklasse: 24, 25 Inhaber: Fa Prof Dr G Jaeger, Stuttgart-Sonnenberg Anmeld
Löschungsantrag gegen 3D-Marke
MarkenBlog / Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffen
Lindt übernimmt 3D-Marke
MarkenBlog / Die Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgende 3D-Marke (Registernummer: 306 10 267) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 30 und 32 für die Waren: 30: Ka
HABM: Aktualisierungen im Rahmen der EU-Erweiterung
MarkenBlog / Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien der EU beitreten. Beide Länder werden somit Teil des GM und GGM Systems. Dementsprechend hat das HABM mehrere Bereiche in OAMI-ONLINE aktualisiert. Details auf der Webseite des HABM.
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